Winzig: Vor CETA muss sich niemand fürchten

ÖVP-Sprecherin will Bedenken gegen Handelserleichterungen mit viel Information ausräumen

Wien (OTS) – „Das Handelsabkommen CETA wird eine weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und Kanada bringen und zu mehr Wohlstand und Wirtschaftswachstum für alle führen“, erklärte ÖVP-Abgeordnete Dr. Angelika Winzig heute, Dienstag, im Verfassungsausschuss des Nationalrats. Dort wurde das Thema in Folge des im Jänner durchgeführten Volksbegehrens gegen TTIP und CETA heute nochmals mit Experten diskutiert.

Dass es immer noch Bedenken gegen einen kontrollierten Freihandel – selbst mit einem Land wie Kanada – gibt, sei nur mit jahrelanger Mythenbildung und gezielter Desinformation zu erklären, so Winzig. So werde etwa das fertig ausverhandelte CETA gezielt und andauernd mit TTIP verknüpft, was sachlich und politisch höchst unseriös sei, weil das eine beschlossen, das andere dagegen nicht einmal in Umsetzungsnähe sei.

„Das heute im Ausschuss behandelte Volksbegehren vermischt leider ebenfalls mehrere Abkommen miteinander, was eine differenzierte und sachgemäße Behandlung sehr schwer macht“, erklärt die ÖVP-Abgeordnete. Derzeit sei ausschließlich CETA aktuell. Dieses Abkommen sei sorgfältig verhandelt und bringe eine kontrollierte Marktöffnung, ohne die wichtigen Umwelt- und Lebensstandards der Bürgerinnen und Bürger zu schmälern.

Es sei auch ein Märchen, dass CETA vorrangig Multis und Großkonzernen diene. „Die Wahrheit ist, dass diese Konzerne auf allen für sie wichtigen Märkten sowieso vor Ort sind und keine Handelserleichterungen brauchen. Es sind vor allem unsere kleineren und mittleren Unternehmen, denen wir mit Freihandelsabkommen, wie CETA, Exportmöglichkeiten eröffnen“, so die ÖVP-Abgeordnete. Die KMUs, die sich keine großen Exportabteilungen leisten können, würden am meisten von einfachen und unbürokratischen Handelsbedingungen profitieren.

„Die heimischen Betriebe – die großen genauso wie die kleinen – leisten schon jetzt mit einer Exportquote von 60 Prozent die Grundlage für den Wohlstand sowie die soziale Sicherheit in Österreich“, betont Winzig. Um dieses hohe wirtschaftliche und soziale Niveau zu halten, brauche es weiteres Wachstum und das sei nur im Export in ausreichendem Maß zu erzielen. Auch jeder zweite Arbeitsplatz hänge mittlerweile direkt oder indirekt vom Export ab. „Kanada ist derzeit zwar keiner unserer Haupthandelspartner, aber dafür ein sehr verlässlicher Vertragspartner, der uns hinsichtlich Werten, Standards und wirtschaftlichen Gepflogenheiten sehr ähnlich ist“, so die ÖVP-Abgeordnete.

Nunmehr gelte es, selbstbewusst die Chancen, die CETA für heimischen Betriebe eröffnet, zu nützen, erklärt Winzig und weiter wörtlich:
„Österreichische Betriebe erzeugen höchste Qualität in vielen Bereichen, es gibt daher keinen Grund sich vor dem Schritt auf internationale Märkte zu fürchten. Nach der Öffnung des europäischen Binnenmarktes steht nunmehr auch Kanada – mit entsprechenden Absatz-Chancen – für heimische Unternehmen weit offen.“ (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at