ÖVP-Budgetsprecherin: Chancen statt Schulden – Abgabensenkung statt neuen Belastungen
Wien (OTS) – Mit dem Beschluss des Doppelbudgets wird eine Trendwende eingeleitet. Chancen statt Schulden sowie Abgabensenkung statt neuen Belastungen – das ist die Prämisse unserer Bundesregierung und der Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. Die Senkung der Abgabenquote ist ein zentrales Thema in dieser Legislaturperiode. Das stellte heute, Donnerstag, ÖVP-Budgetsprecherin Dr. Angelika Winzig anlässlich der Abstimmung des Doppelbudgets im Nationalrat fest. „Der Bund steigert die Effizienz bei den Staatsausgaben, um einen Budgetüberschuss für Zukunftsinvestitionen zu erzielen. So ist bereits für 2019 ein Überschuss von 541 Millionen Euro budgetiert.“
„Finanzminister Hartwig Löger hat ein Budget mit Herz, Sachverstand und Hausverstand vorgelegt, mit dem wir den Wünschen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden“, so Winzig weiter. Bundeskanzler Sebastian Kurz mit seinem Regierungsteam reformiert in den Ressorts, um zusätzliche Mittel in der Höhe von 2,5 Milliarden für Familien, Bildung, Wissenschaft und Forschung, Sicherheit und für den Sozialbereich zur Verfügung zu stellen.
„Ein Leuchtturmprojekt dieser Regierung ist dabei der Familienbonus Plus, der mit bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr zusätzlich eine Entlastung von 1,5 Milliarden Euro darstellt. Auch für den Bereich Pflege und Soziales stehen bis 2022 über 800 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Zudem steigt das Bildungsbudget 2018 von 8,4 auf 8,8 Milliarden Euro. Wichtige Projekte wie die Deutschförderklassen sind somit gesichert“, erläuterte die Abgeordnete.
„Auch die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher liegt der neuen Volkspartei am Herzen“, hob Winzig hervor, dass im Budget für das Innenministerium zusätzliche Mittel in Höhe von 250 Millionen Euro bereitgestellt werden. „Es wird 2.100 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten auf der Straße und 2.000 zusätzliche Ausbildungsstellen geben.“
„Das Doppelbudget ist das Ende der Schuldenpolitik und eine echte Trendwende in Österreich, um durch mehr Effizienz bei den Staatsausgaben sowohl eine Senkung der Abgaben als auch die Finanzierung unserer qualitativ hochwertigen Sozialleistungen zu gewährleisten“, schloss die Budgetsprecherin.
(Schluss)
Rückfragen & Kontakt:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
[ad_2]
Quelle
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.