Weidenholzer: EU-Parlament verurteilt Militärschlag in Afrin

Humanitäre Katastrophe droht in Nordsyrien

Wien (OTS/SK) - Das EU-Parlament hat heute, Donnerstag, eine Resolution über die humanitäre Situation in der Türkei verabschiedet. Darin üben die Abgeordneten Kritik an der militärischen Aktion in Afrin. "Die türkischen Angriffe auf die Kurdengebiete lassen den Krieg in Syrien erneut eskalieren. Vor unseren Augen wird das Völkerrecht gebrochen. Es ist mehr als verstörend, dass hinter den Aktivitäten ein Mitgliedsstaat der NATO steht und Kriegsmaterial anderer NATO-Mitgliedsstaaten zum Einsatz kommt", sagt Josef Weidenholzer, SPÖ-EU-Abgeordneter. ****

"Die Situation für die Bevölkerung verschlimmert sich täglich. Die Bodenoffensive droht, in einer humanitären Katastrophe zu enden. Mehr als zwei Wochen nach Beginn des Militärschlags wird deutlich, wie kurzsichtig Präsident Erdogan agiert und so den Konflikt in Syrien nur verlängert. In der Region leben viele Menschen, die vor Daesh und Al-Nusra-Front geflohen sind, darunter auch rund 20.000 JesidInnen. Erdogans Krieg richtet sich gegen Minderheiten", so Weidenholzer. 

Auch EU-Außenbeauftragte Mogherini hat in der Debatte den Militärschlag in Afrin kritisiert. Militärische Aktionen tragen nicht zu Frieden und Stabilität bei. Die Resolution wird von allen Fraktionen, mit Ausnahme der ENF, zu der auch die FPÖ gehört, unterstützt. Das EU-Parlament stellt eine massive Verschlimmerung der Menschenrechtssituation in der Türkei fest. Grundrechte wie Medienfreiheit werden in einem immer größeren Ausmaß verletzt. Was die Frage der KurdInnen betrifft, fordern die Abgeordneten eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Die Resolution wird auch ins Türkische übersetzt. (Schluss) sc 

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