VP-Schwarz: „Dirty-Campaigning-Methoden von Krainer sind letztklassig!“

Krainer zeichnet weiteres Kapitel schmutziger Wahlkampfmethoden der SPÖ – Offensichtliche Verletzung des Amtsgeheimnisses muss Konsequenzen haben

Wien (OTS) „Die Opfer-Täter-Umkehr der Sozialdemokratie ist ja bereits hinlänglich bekannt. Schon in der Vergangenheit hat die Sozialdemokratie gezeigt, dass sie bereit ist zu ungeheuerlichen Methoden zu greifen, um, wie im Fall Pierer zu versuchen einen erfolgreichen Unternehmer zu diffamieren und ihn ins negative Licht zu rücken. Krainer bestätigte in der gestrigen ZIB-Nacht die Methoden der SPÖ, in dem er eine Verletzung des Amtsgeheimnisses als für ihn „unerheblich“ bezeichnet. Wer den Rechtsstaat mit all seinen gut begründeten Schutzmechanismen derart missachtet, um Unterstützern anderer Parteien zu schaden und sie mit unwahren Anschuldigungen versucht zu diffamieren, der sollte zum Schutz aller Bürgerinnen und Bürger schnellstmöglich zurücktreten“, zeigt sich die stv. Generalsekretärin, Gaby Schwarz, erschüttert über ein weiteres Kapitel von Dirty-Campaigning-Methoden der SPÖ.

Abschließend weist Schwarz auf die Vorgänge im Vorfeld der Nationalratswahl 2017 im Zusammenhang mit Stefan Pierer hin: „Erinnern wir uns an das Jahr 2017 circa 14 Tage vor einer Nationalratswahl. Ein Unternehmer, in dem Fall Stefan Pierer, spricht sich öffentlich für die Volkspartei aus und erklärt, dass er diese auch unterstützen wird. Und was passiert daraufhin? Die SPÖ attackiert diese Person mit haltlosen und wie wir dank Krainers Auftritt gestern wissen, offenbar unter der Verletzung des Amts- und Steuergeheimnisses gewonnenen Informationen, mit dem Ziel die Volkspartei und ihre Unterstützer zu diffamieren. Das sind ungeheuerliche Methoden, die in einem Rechtsstaat in dieser Form in keiner Weise geduldet werden dürfen.“

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