Wien (OTS/RK) – Morgen, Freitag, am 5. Mai 2017, tagt der Wiener Gemeinderat zum 23. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die StadträtInnen beantworten Anfragen zu folgenden Themen: „Projekt Heumarkt Neu“ inklusive Fragen zur Nutzung des Turms, dem städtebaulichen Vertrag und dem Welterbe; außerdem Fragen zu Effizienzsteigerung und Kosteneinsparung im Wohnbau sowie zur Petition „Aufbegehren“.
Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der FPÖ zum Thema: „Rot-Grün schadet Wien – Rekordarbeitslosigkeit, Planungsfiasko und Gesundheitsnotstand“.
Schwerpunkt der darauf folgenden Debatte ist die Festsetzung von Flächenwidmungsplänen im 3. Bezirk, im Bereich Erdberg.
Auf der Tagesordnung steht weiters der Bericht über die Behandlung der im Jahr 2016 abgeschlossenen Petitionen. Überdies wird über verschiedene Subventionen, Flächenwidmungen sowie die Vorbereitung für den Bildungscampus Atzgersdorf abgestimmt.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html. Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) hie
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