Wien (OTS/RK) – Morgen, Donnerstag, am 28. März 2019, tagt der Wiener Gemeinderat zum 49. Mal in der laufenden Wahlperiode. Beginn ist um 9 Uhr mit der Fragestunde. Bürgermeister Michael Ludwig und die Stadträtinnen und Stadträte beantworten Anfragen zu folgenden Themen:
Heumarkt-Projekt; Beteiligungsstrategie für im Eigentum der Stadt Wien befindliche Unternehmen; Verleihung von Plaketten und Talern als „Ehrenzeichen der Stadt Wien“; Maßnahmen der Stadt Wien gegen Gewalt an Frauen; Beschäftigungsverhältnisse im Büro der Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal.
Danach debattiert der Gemeinderat in der „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Rot-Grün riskiert Weltkulturerbe – Schluss mit Nebelgranaten – Rasches Handeln der Stadt Wien gefordert“. Eingebracht wurde das Thema dieses Mal von der ÖVP.
Im Anschluss findet die Wahl einer nicht-amtsführenden Stadträtin statt: Ulrike Nittmann (FPÖ) übernimmt die Funktion von Eduard Schock (FPÖ).
Schwerpunkt der Hauptdebatte ist die Errichtung der Begegnungszone in der Rotenturmstraße.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Ankauf eines Grundstücks für den Bau des „Campus der Religionen“ in der Seestadt Aspern. Außerdem behandelt der Gemeinderat Subventionen unter anderem an die Landwirtschaftskammer Wien, die Wiener Ordenspitäler, das Mozarthaus Vienna, das Popfest Wien, den Verein Wiener Kulturservice und an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien. Auch auf der Tagesordnung sind diverse Flächenwidmungspläne in den Bezirken 2, 9, 10, 21, 23.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html
Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) red
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