Mitteilungen von Häupl und Ludwig – geschätzter Zeitplan für Ablauf
Wien (OTS/RK) – Am Donnerstag, 24. Mai 2018, tagt der Wiener Gemeinderat zum 37. Mal in der laufenden Wahlperiode. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl des neuen Bürgermeisters und der neuen amtsführenden StadträtInnen. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr. Fragestunde und Aktuelle Stunde entfallen.
Der Sitzungstag beginnt mit einer Mitteilung von Bürgermeister Michael Häupl. Es wird seine letzte Rede als Bürgermeister vor dem Wiener Gemeinderat sein. Es folgen Wortmeldungen aller Fraktionen.
Um ca. 11 Uhr stellt Wohnbaustadtrat und Bürgermeister-Kandidat Michael Ludwig seine Pläne vor und präsentiert sein Team für die Stadtregierung. Danach haben die Fraktionen die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden.
Um ca. 16 Uhr finden die Wahl des Bürgermeisters statt, ebenso die Wahlen der neuen StadträtInnen. Die 100 GemeinderätInnen wählen geheim per Stimmzettel.
Um ca. 17 Uhr findet die Abstimmung über die Änderung der Verwaltungsgruppen statt. Im Anschluss wird die Gemeinderatssitzung für eine Sitzung des Stadtsenats unterbrochen. Darin werden den StadträtInnen ihre Ressorts zugeteilt; danach werden sie im Gemeinderat zu amtsführenden StadträtInnen gewählt.
Nach dem Wahlgang geht die Sitzung des Gemeinderates mit der Tagesordnung weiter. Debattiert werden unter anderem der Bau zweier neuen Volksschulen in Favoriten und Floridsdorf, verschiedene Subventionen und Flächenwidmungen.
Hinweis für Medien:
Jeweils nach der „Abschiedsrede“ von Bürgermeister Michael Häupl und nach der Wahl des neuen Bürgermeisters sowie der StadträtInnen wird es die Möglichkeit für Fotos, Filmaufnahmen, etc. geben. Die Zeitangaben erfolgen ohne Gewähr.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) hie/ato
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