U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 21. August | PID Presse

Wien (OTS/RK) Gestern Dienstag, am 21. August 2018, hat die Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ im Wiener Rathaus getagt.

Erster Punkt der Tagesordnung war die Befragung von Anton Plimon, Geschäftsführer des Austrian Institute of Technology (AIT). Seine Firma hatte im Auftrag des Krankenanstaltenverbundes (KAV) drei Standorte im Norden Wiens hinsichtlich Belastung durch Lärm und elektromagnetische Felder sowie durch Bodenvibrationen untersucht und entsprechende Gutachten erstellt. Plimon wurde von den Kommissionsmitgliedern zum Inhalt dieser Gutachten befragt sowie den darin vorgeschlagenen nötigen Vorkehrungen für den Betrieb eines Spitals auf dem Grundstück an der Brünner Straße.

Als zweiter Zeuge wurde der Architekt und Ziviltechniker Hans Lechner befragt. Lechner organisierte den Architekturwettbewerb für das Krankenhaus Nord mit. Außerdem unterstützt Lechner als Gutachter den KAV bei Regressforderungen wegen Baumängeln. Lechner wurde unter anderem zur Abwicklung des Architekturwettbewerbs, zur Zusammensetzung der Jury und zur Ermittlung des Siegerprojekts befragt. Weitere Fragen betrafen seine Einschätzung der Eignung des Wettbewerbssiegers als Spitalsarchitekt, die Eignung des KAV als Generalplaner, die Leistung der Projektsteuerung und der lokalen Bauaufsicht.

Als dritte Zeugin geladen war Alexandra Loidl-Kocher, von 2007 bis 2013 Projektleiterin des KH Nord. Die Kommission befragte Loidl-Kocher unter anderem, in welchem Ausmaß sie als Projektleiterin Entscheidungen treffen durfte. Weitere Fragen betrafen das Ausscheiden Loidl-Kochers 2013 aus dem Projektteam und ein allfälliger damit verbundener Wissensverlust. Loidl-Kocher wurde zudem zu weiteren Personalia innerhalb des KAV und deren Auswirkungen – unter anderem auf die Kontrolle über das Projekt – befragt. Die Kommission bat Loidl-Kocher überdies um eine Einschätzung zu Eignung und Preis des KH-Nord-Grundstücks. Weitere Fragen betrafen das Risikomanagement beim Bau des Spitals, die Abkehr von einem PPP-Modell, die Bauherrenfunktion des KAV sowie die Ausformung der anwaltlichen Begleitung des Projekts.

Maximilian Koblmüller, KAV-Infrastrukturdirektor von 2008 bis 2013 und damals zuständig für Finanzen, trat als vierter Zeuge auf. Er wurde von der Kommission unter anderem zu folgenden Themen befragt:
Verlauf der Verhandlungen für ein PPP-Modell sowie die Entscheidung für die Übernahme der Bauleitung durch den KAV. Außerdem gab Koblmüller Auskunft zum Kredit der Europäischen Investitionsbank (EIB) über 300 Millionen Euro und antwortete auf Fragen zu den Kosten für das Projekt. Auch die Standortwahl, das Auslaufen seines Vertrags sowie der Ablauf des Architekturwettbewerbs waren Gegenstand der Befragung.

Nach den Befragungen beschloss die Kommission, künftig folgende Zeugen zu laden: Walter Troger, im Untersuchungszeitraum im VAMED-Management; Herbert Fritz, Mitglied der Jury des Architekturwettbewerbs; Stefan Koller, Ziviltechniker; Hermann Eisenköck, Architekt; Heinz Grimus, im Untersuchungszeitraum im PORR-Management; Marius Moser, Architekt; Heinz Ebner, Bau-Berater; Andreas Kropik, Bau-Sachverständiger.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet voraussichtlich am Dienstag, dem 28. August 2018, um 9 Uhr im Wiener Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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