TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 29. Dezember 2018 von Alois Vahrner „Zwischen Optimismus und Sorgen“

Innsbruck (OTS) – Die Österreicherinnen und Österreicher gehen laut Umfragen zuversichtlich wie schon lange nicht in das neue Jahr. Dazu trägt sicher die weiterhin gute Wirtschaftslage bei, teilweise aber auch, bei allen Schwächen, die Politik.

Die Ergebnisse der in diesen Tagen veröffentlichten Umfragen ähneln sich: Laut der Silvesterumfrage des Linzer Meinungsforschungsinstitutes IMAS sehen 54 Prozent dem Jahr 2019 mit Zuversicht entgegen. 19 Prozent sind hingegen skeptisch, 13 Prozent sogar ausdrücklich besorgt. Der Anteil der Optimisten ist gegenüber dem Vorjahr um satte 7 Prozentpunkte gestiegen, während jener der Besorgten um 3 Prozentpunkte gesunken ist.
Laut IMAS, das die Stimmungswerte seit immerhin 47 Jahren erhebt, sind die heurigen Werte so gut wie schon lange nicht mehr – und geradezu dramatisch besser als etwa im von Terror, Flüchtlingskrise und steigender Arbeitslosigkeit geprägten Jahr 2015. Damals war die Stimmung innerhalb der EU nur noch im tatsächlich extrem krisengebeutelten Griechenland miserabler als in Österreich. Warum damals die Stimmung sicher noch um einiges schlechter war als die tatsächliche, vor allem auch wirtschaftliche Lage? Das lag sicher auch im fehlenden Vertrauen in die Durchschlagskraft der sich ständig streitenden und blockierenden rot-schwarzen Koalition.
Die Wirtschaftslage verbesserte sich noch unter dem Regierungs-Spitzenduo Chris­tian Kern (SPÖ) und Reinhold Mitterlehner (ÖVP) kräftig, politisch daraus Kapital schlagen konnten freilich beide nicht mehr. Weil weiter gestritten wurde, weil Mitterlehner ob der auch innerparteilichen Querelen entnervt das Handtuch warf und weil Kern dem neuen ÖVP-Wunderwuzzi Sebastian Kurz zu wenig entgegensetzen konnte.
Türkis-Blau startete so gesehen vor einem Jahr unter perfekten Bedingungen: eine boomende Wirtschaft, sprudelnde Steuereinnahmen, eine (allen voran die SPÖ) schwer kriselnde Opposition und das Hoffen jedenfalls einer Mehrheit der Bevölkerung, dass endlich gearbeitet statt gestritten wird.
Die Regierung arbeitet, abseits von Problemfällen wie der BVT-Affäre und immer wieder entbehrlichen Ausrutschern vor allem auf blauer Seite, ihr Koalitionsprogramm ziemlich friktionsfrei ab. Eine Alternative zu Türkis-Blau ist im Moment nicht in Sicht, zumal sich gerade die SPÖ bis heute nicht so richtig in ihrer neuen Rolle gefunden hat. Das zeigt sich auch in Umfragen, bei denen die ÖVP seit der Wahl sogar eher leicht in Richtung 35 Prozent zugenommen hat (und die FPÖ kaum verliert), während die SPÖ auch unter Pamela Rendi-Wagner noch bei 25 bis 27 Prozent dahingrundelt. Stimmung und Umfragewerte sind (noch) sehr gut, die Regierung ist aber gut beraten, verstärkt auch auf die Besorgten zu hören: Diese fürchten mehr soziale Kälte im Land, Einkommensverluste und Teuerungen.

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