TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 20. April 2020 von Alois Vahrner „Im Höhenflug durch die Krise“

Innsbruck (OTS) Österreich könnte, Rückschläge leider nicht ausgeschlossen, die Corona-Krise besser und rascher bewältigen als die meisten anderen Länder. Das beschert der türkis-grünen Regierung trotz ihrer massiven Einschnitte viel Rückenwind.

Österreich ist wie die ganze Welt wegen der Corona-Pandemie auch weiterhin im Ausnahmezustand. Die deutlich gesunkene Zahl an Neuinfektionen gibt aber doch große Hoffnung, dass uns Zustände wie in Italien, Spanien, Frank­reich, Großbritannien, den USA und anderen Ländern erspart bleiben.
Die von der Regierung zur Virus-Eindämmung verhängten Einschnitte in persönliche Grundrechte sowie ins gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben waren massiv, so stark wie noch nie in der 2. Republik. Sie wurden aber, und das belegten eine Reihe von Umfragen und vor allem die extreme Disziplin und Solidarität, von einer großen Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen.
Österreich hat letztlich rascher und entschiedener reagiert als andere Länder. Mit Blick auf die erfreulichen Zahlen sollte uns das hoffentlich die Chance geben, die gerade auch für viele Betriebe existenzgefährdenden Einschränkungen möglichst rasch schrittweise wieder aufzuheben – natürlich mit Bedacht auf eine jedenfalls zu verhindernde zweite große Infektionswelle.
Für die türkis-grüne Koalition, die wegen der großen inhaltlichen Differenzen ja noch weniger als sonst in der Politik eine Liebesheirat darstellt, brachte die Corona-Krise nur wenige Wochen nach ihrem Start einen so nie dagewesenen Elchtest. Und den hat sie trotz einiger kleinerer Pannen und nötig gewordener Nachbesserungen doch sehr gut bestanden. Die soeben ins Parlament zurückgekehrten Grünen wurden durch die gewaltigen Krisen-Aufgaben extrem rasch „erwachsen“ – und haben mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober einen echten Krisen-Star in ihrem Team.
Die Regierung nutzt in der Corona-Krise auch weidlich die gebotenen Inszenierungs-Chancen, während die Opposition zwischen Zustimmung auf der Zuschauerbank oder Kritik, die bei der Bevölkerung vielfach schlecht ankommt, auswählen darf. In manchen Umfragen nähert sich die ÖVP mit 45 bis 48 Prozent sogar schon einer Absoluten, die Grünen liegen mit Zuwächsen vor der SPÖ auf Platz 2. Zusammen hätte Türkis-Grün zurzeit nahezu eine Zweidrittelmehrheit. Bundeskanzler Sebastian Kurz segelt in seiner Popularität in seit Bruno Kreisky nicht mehr gesehenen lichten Umfrage-Höhen. Auf dem Wiener Polit-Parkett wollen so manche gar das Gras wachsen hören, dass die ÖVP eine Neuwahl samt Alleinregierung anstreben könnte.
Dafür gibt es trotz einiger Reibereien weder eine Veranlassung noch einen Bedarf. Die Herausforderungen nach Bewältigung der Corona-Gefahr werden gewaltig sein. Da werden Türkis und Grün wirklich nachhaltig zeigen müssen, was sie können.

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