TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 18. Mai 2023 von Michael Sprenger „Richtige, aber späte Hilfe“

Experten und Opposition forderten seit Monaten eine gezielte Unterstützung für die Schwächsten der Gesellschaft. Jetzt reagiert die Regierung. Endlich, könnte man anfügen.

Innsbruck (OTS) Soll man die Bundesregierung loben? Ja, kann man, weil sie im Kampf gegen die Auswirkungen der Teuerung ein neues Maßnahmenpaket vorlegt – und dabei auf die sozial Schwächsten abzielt. Und das ist gut so. Denn profitieren sollen die Kinder, die Bezieher von Arbeitslosengeld, Notstands- und Sozialhilfe. Nutznießerinnen und Nutznießer sind auch Alleinerzieher und Alleinverdiener, wenn diese nicht mehr als 2000 Euro brutto im Monat verdienen. Sie erhalten zeitlich begrenzt (bis Ende 2024) pro Kind und Monat 60 Euro zusätzlich.
Kann man die Regierung für diese Maßnahmen auch kritisieren? Ja, kann man, weil sie spät kommen. Experten und die Opposition forderten diese gezielte Unterstützung schon seit Monaten. Doch die Regierung blockte zuletzt immerzu ab, verwies darauf, immer wieder gehandelt zu haben, oder sie flüchtete – wie zuletzt Kanzler Karl Nehammer – in zynische Aussagen („Arbeit und Leistung verhindern Armut“).
Werden mit den Maßnahmen die Ursachen der Teuerung bekämpft? Nein, und das behauptet die Regierung auch nicht. Aber sie lindert die Symptome der Teuerung, vor allem für die Kinder, die nun wirklich nichts dafür und nichts dagegen unternehmen können. Jetzt den Fokus auf die Kinder zu legen, ist daher zielgerichtet. Die Symptombekämpfung hindert die Regierung jedoch nicht, generell daran zu arbeiten, Lösungen zu entwickeln, dass Kinderarmut in einem der reichsten Länder erst gar nicht entsteht. Denn auch dies lernten wir in der jüngeren Vergangenheit: Wir haben einen guten Sozialstaat, aber das Netz bekommt immer mehr Risse.

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