Die heimische Innenpolitik hat es sträflich verabsäumt, den Menschen angesichts der multiplen Krisen Halt zu geben.
Innsbruck (OTS) – Das Jahr 2022 ist zu Ende, und viele von uns sind geneigt zu sagen: Endlich! Tatsächlich hatten die abgelaufenen 365 Tage für die Menschen in Österreich nicht viel, worüber man sich freuen konnte. Ein politischer Skandal jagte den nächsten, eine Krise folgte auf die andere, die Teuerung stieg in lichte Höhen und treibt immer größere Teile der Bevölkerung in die Armutsfalle.
Normalerweise können sich Regierungen in Krisenzeiten bewähren. Anders in Österreich. Hier haben es die Koalitionspartner ÖVP und Grüne in der Bundesregierung, aber auch die Oppositionsparteien sträflich verabsäumt, der Bevölkerung den Halt zu geben, den sie angesichts der multiplen Belastungen dringend gebraucht hätte. Stattdessen sorgten die Volksvertreter mit unsagbarem und selbst für hartgesottene politische Beobachter nicht mehr nachvollziehbarem Gezänk für Verunsicherung. Nach außen sichtbarstes Zeichen dieser innenpolitischen Dissonanz ist die inhaltlich je länger, desto weiter auseinanderdriftende schwarz-grüne Bundesregierung. Obwohl beziehungsweise weil sich die Zustimmungswerte im Sinkflug befinden – aktuellen Umfragen zufolge liegen sie nur noch bei 30 bis 33 Prozent –, halten die Mitglieder der beiden Regierungsparteien krampfhaft an ihren Ämtern fest. Ein Neustart, wie er angesichts der verfahrenen Situation notwendig wäre, kann so nicht gelingen.
Dieses bittere Fazit ist gleichzeitig die dringende Aufforderung an alle handelnden Personen, sich eines Besseren zu besinnen, die Sachpolitik wieder in den Mittelpunkt zu stellen und die ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen, von dem sie ja gewählt wurden.
Darauf hoffend wünsche ich ihnen, verehrte Leserinnen und Leser, ein gutes und erfolgreiches neues Jahr und vor allem viel Gesundheit.
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