TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Ein Abgesang auf Amerika“, von Christian Jentsch

Ausgabe vom 18. August 2017

Innsbruck (OTS) – Die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump und seiner ultrarechten Einflüsterer hat die rechtsextremen Bewegungen in den USA beflügelt. Ein gefährliches Spiel, das die Fundamente der Weltmacht untergräbt.

Es waren verstörende Bilder, die uns von jenseits des großen Teiches aus der US-Stadt Charlottesville vergangenen Samstag erreicht haben. Neonazis marschierten mit ihren Hakenkreuz-Fahnen auf, rechtsradikale Gruppierungen – darunter auch der Ku-Klux-Klan – wollten Stärke zeigen und schreckten auch vor extremer Gewalt nicht zurück. Eine Gegendemonstrantin musste sterben. Ebenso verstörend war die Reaktion von US-Präsident Donald Trump. Er konnte sich lange nicht zu einer Verurteilung rechtsextremer Gewalt durchringen und gab beiden Seiten die Schuld an der Eskalation. Was Entsetzen auch bei vielen Republikanern hervorrief. Beifall erhielt Trump hingegen vom früheren Anführer des Ku-Klux-Klans, David Duke.
Nein, Trump ist selbst wohl kein strammer rechter Ideologe. Er ist vielmehr ein Demagoge, der im US-Präsidentschaftswahlkampf Stimmungen ganz unkonventionell für sich zu nutzen wusste. Er zog den von der Globalisierung an den Rand gedrängten weißen Arbeiter auf seine Seite, indem er Angst schürte und eine Politik gegen das so genannte Establishment in Washington ankündigte. Aber Trump ging auch einen faustischen Pakt mit der extremen Rechten ein. Er ernannte Stephen Bannon, den langjährigen Lenker der ultrarechten Webseite Breitbart News, zu seinem Chefstrategen. Und Bannon und seine Mitstreiter haben ein klares Ziel. Im Machtzirkel des Weißen Hauses eingebettet sind sie das Verbindungsglied zur neuen Alternativen Rechten. Und die neuen extremen Rechten nahmen die altehrwürdige republikanische Partei in den Schwitzkasten. Es musste viel passieren, bis moderate Republikaner offen Stellung gegen Trumps Politik bezogen. Doch eine offene Revolte in der Partei gegen Trump und seine radikalen Einflüsterer scheint so gut wie ausgeschlossen. Zu lange hat man sich in ihrem Windschatten versteckt.
Schon in seiner Antrittsrede rief Trump – angetrieben von seinen Beratern – zum Kampf gegen das System auf. In der Folge zog der neue Präsident gegen die liberale westliche Weltordnung, die freie Presse und auch gegen den Rechtsstaat zu Felde. Doch selbst in dem von seinen Republikanern beherrschten Kongress stieß er auf Widerstand. Sicher, man kann für einen Wandel in den USA eintreten. Der Wunsch nach einer radikalen Eindämmung der Staatsmacht – wie sie auch von Trump und Bannon vertreten wird – ist in den USA weit verbreitet und kein radikales Hirngespinst. Ein Wandel mit rechtsradikalen Tönen und Ideologien kann aber nur zum Untergang der Weltmacht USA führen.

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