TIROLER TAGESZEITUNG AM FEIERTAG „Leitartikel“ Donnerstag, 25. Mai 2017, von Alois Vahrner: „Neue Ideen und alte Zöpfe“

Kanzlerfit statt Niedergang? Der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz will die alte und völlig verkrustete ÖVP neu erfinden. Noch ist es dazu aber ein weiter Weg.

Innsbruck (OTS) Der nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner mit noch nie dagewesener und bis vor Kurzem völlig undenkbarer innerparteilicher Machtfülle ausgestattete neue Chef Sebastian Kurz räumt in der Partei offenbar tatsächlich auf und will so etwas wie ein österreichischer Emmanuel Macron werden. Eine „Bewegung“ hat Kurz angekündigt, mit neuen – auch bisher parteifernen – Gesichtern und viel mehr Frauen auf der Liste, die nicht mehr ÖVP heißt, sondern seinen Namen trägt. Sogar die alte Parteifarbe Schwarz wird durch das lebendigere Türkis ersetzt.
Nicht nur personell, auch inhaltlich ist beim Kurz-Programm abseits des Sicherheits- und Außenpolitik-Themas etliches noch im unklaren Graubereich. Bis spätestens zum echten Wahlkampfauftakt wird es hier klare Antworten geben müssen. Mit der Kür seiner neuen Generalsekretärin Elisabeth Köstinger hat Kurz aber jedenfalls ein positives Signal gesendet. Vorgänger Werner Amon passte auch dank seines entbehrlichen und deplatzierten Anti-SPÖ-Manifests nicht zum angekündigten neuen Stil, in dem vor allem eigene Ideen beworben werden sollen – statt andere Parteien „schlecht- und niederzumachen“. Gerade in dieser Disziplin haben sich allerdings auch eigene Granden wie u.a. Innenminister Sobotka oder Klubobmann Lopatka besonders hervorgetan.
Zurzeit liegt die ÖVP ihrem neuen Chef zu Füßen – weil ohne ihren Star statt wie derzeit in Unfragen Platz 1 eine herbe Wahlniederlage und langer Bedeutungsverlust vorprogrammiert wäre. Vor Kurz und Köstinger hat die ÖVP seit 1945 insgesamt 16 Parteichefs und sogar 22 Generalsekretäre und -innen verschlissen, davon allein fünf bzw. sieben in den letzten zehn Jahren. Bessere Argumente für eine „Neuerfindung“ gibt es kaum.

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