Susanne Haase (SPÖ): Partizipation trägt Früchte – SPÖ sorgt für leistbaren, neuen Wohnraum

Wünsche der OttakringerInnen im Projekt Gallitzinstraße berücksichtigt – Sozialer Wohnbau seit jeher Priorität der SPÖ

Wien (OTS/SPW-K) Die Ideen und Anregungen der OttakringerInnen sind Grundlage einer ausführlichen Stellungnahme der Bezirksvertretung zum diskutierten Flächenwidmungsplan Gallitzinstraße. Dabei geht es um ein Wohnbauprojekt mit geförderten Wohnungen, einem Kindergarten, einem öffentlichen Durchgang und einer Vielzahl innovativer ökologischer Highlights.

„Die Gallitzinstraße ist von den ersten Ideen an ein lebendiges Projekt“, sagt Ottakrings SPÖ-Klubvorsitzende, Susanne Haase. Seit 2016 wird eine breite Kooperation zwischen ExpertInnen, PlanerInnen und der Bevölkerung gesucht. „Kooperative Verfahren sind gemäß Wiener Bauordnungnicht zwingend notwendig. Für die Gestaltung eines großen Projekts haben sie aber nur Vorteile, weshalb wir von Beginn an darauf gesetzt haben“, sagt Haase.

Bereits vor der eigentlichen Planbearbeitung wurde die Idee einer anderweitigen Nutzung den AnrainerInnen vorgelegt. Ihre Anregungen sind in den weiteren Planungsprozess eingeflossen. Auch der Vorentwurf zum Flächenwidmungs- und Bebauungsplan wurde in einer Dialogveranstaltung im Wilhelminenspital am 17.11.2017 dargelegt.

Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) sei es jedoch wichtig gewesen, die Bevölkerung fortwährend einzubinden. „Dem Masterplan Partizipation wurde voll entsprochen“, sagt Susanne Haase. Neben unzähligen persönlichen Gespräche gab es Treffen in der Planungswerkstatt, die in die Planungen eingeflossen sind. Auch die VertreterInnen der Bürgerinitiative waren zu Gesprächen in die Bezirksvorstehung eingeladen.“

Die Partizipation trägt sichtbare Früchte. So wurden zum Beispiel Grünflächen vorgeschrieben und die bebaubare Fläche reduziert. Auch auf die Verkehrsplanung wurde Einfluss genommen. Der adaptierte Planentwurf wurde fachlich begutachtet und im Herbst mitsamt dem Umweltbericht öffentlich aufgelegt. „Im Rahmen dessen konnte die Bevölkerung abermals ausführlich dazu Stellung nehmen“, berichtet die SP-Klubvorsitzende. „Der jetzige Entwurf eines grünen und offenen Wohnquartiers ist maßgeblich auf diese Anregungen zurückzuführen.“

Zwtl.: Skurriles Verhalten der Opposition=

Umso entschiedener kritisiert Haase das Vorgehen der Opposition. „Wirklich skurril ist die Forderung von NEOS, FPÖ und ÖVP, dass der Bezirksvorsteher die Wiener Stadtverfassung missachtet und sogar bricht, wo doch alle Mandatare ein Gelöbnis zur Einhaltung von Gesetzen abgegeben haben. Eine BürgerInnenversammlung im Bezirk zu einer Angelegenheit, die im Gemeinderat beschlossen wird, ist nicht verfassungskonform.“

Die Bezirksvorstehung mit SPÖ, Grünen und ANDAS hat alle Möglichkeiten der Partizipation nach Kräften ausgeschöpft. „Entweder wollen die anderen Fraktionen nur von ihrer Unwissenheit ablenken. Oder sie verunsichern die Bevölkerung absichtlich mit Falschinformation“, so Haase. „Wir aber arbeiten hart für ein Projekt, in das die Wünsche aller Beteiligten mit einfließen, und das grün, modern und zukunftsweisend wird.“

Für scheinheilig hält Haase auch die Kritik der FPÖ. „Anscheinend weiß man dort nicht, dass leistbares Wohnen seit jeher unsere Priorität ist. Im Gegensatz zur FPÖ, die geförderte Wohnbauten in den letzten Jahren immer bekämpft und mit Anfragen und Anträgen torpediert hat, sorgt Franz Prokop dafür, dass die OttakringerInnen auch in Zukunft modern, leistbar und nachhaltig wohnen werden.“

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Wien Rathausklub
Mag. Mario Sonnberger
Kommunikation
+43 1 4000 81929
mario.sonnberger@spw.at
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