Strache in ÖSTERREICH: „Höchste Zeit, leidige Sanktionen gegen Russland zu beenden“

Vizekanzler nimmt in ÖSTERREICH-Interview auch zu Kritik an seinem Vorstoß zu EU-Personenfreizügigkeit Stellung: „Habe Personenfreizügigkeit grundsätzlich nicht infrage gestellt“

Wien (OTS) – Strache in ÖSTERREICH: „Höchste Zeit, leidige Sanktionen gegen Russland zu beenden“

Vizekanzler nimmt in ÖSTERREICH-Interview auch zu Kritik an seinem Vorstoß zu EU-Personenfreizügigkeit Stellung: „Habe Personenfreizügigkeit grundsätzlich nicht infrage gestellt“

Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fordert in ÖSTERREICH ein Ende der Russland-Sanktionen: „Ein Umdenken der EU wäre wünschenswert. Denn die Sanktionen haben vor allem unserer österreichischen Wirtschaft geschadet. Ich habe immer davor gewarnt, Russland in die Arme Chinas zu treiben. Es ist höchste Zeit, diese leidigen Sanktionen zu beenden und die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu normalisieren.“ Wie Strache gegenüber ÖSTERREICH bestätigt, werde er Putin im Rahmen von dessen Staatsbesuch in Österreich kommende Woche auch persönlich treffen.

Strache nimmt in ÖSTERREICH auch zur Kritik von Bundespräsident Van der Bellen an seinem Vorstoß in Sachen EU-Personenfreizügigkeit Stellung: „Ich verstehe die Aufregung nicht. Denn vor mir haben das auch schon andere thematisiert, der Arbeiterkammerdirektor Werner Muhm zum Beispiel und jüngst auch Erhard Busek, der doch mit Sicherheit ein glühender Europäer ist. Gerade weil uns Europa wichtig ist, muss es auch möglich sein, über Verbesserungen nachzudenken.“ Strache relativiert in ÖSTERREICH jedenfalls seine Aussagen: „Damit wird ja nicht die Personenfreizügigkeit grundsätzlich infrage gestellt. Österreich ist – vor allem auch aufgrund seiner geografischen Lage – von der Zuwanderung in den Arbeitsmarkt besonders stark belastet. Alleine im Jahr 2017 gab es mehr als 650.000 entsendete Arbeitskräfte am heimischen Arbeitsmarkt. Damit einhergehend sind Lohn- und Sozialdumping sowie auch die Verdrängung heimischer Arbeitskräfte. Darüber muss man laut sprechen dürfen.“

Strache weiter: „Die Arbeitnehmerfreizügigkeit war als Austausch von Arbeitskräften der einzelnen Mitgliedsstaaten gedacht. Heute sehen wir, dass es sich dabei um eine Einbahnstraße handelt und ein Ungleichgewicht entstanden ist. Man darf die Niederlassungsfreiheit nicht damit verwechseln, dass man sich das beste Sozialsystem aussuchen kann.“

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