Stögmüller zu FPÖ-Einzelfällen: “Es ist Zeit für Konsequenzen, Herr Kurz!”

Grüne: Widerwärtige Postings zeigen, die FPÖ hat Rechtsextremismus-Problem

Wien (OTS) „Dass eine Obmann-Stellvertreterin aus einem oberösterreichischen Bezirk über Jahre hinweg Verschwörungstheorien, Holocaustleugnung und Hetze unter Klarnamen im Internet verbreiten kann und sich niemand in der FPÖ daran stößt, zeigt einmal mehr, diese Partei hat ein Rechtsextremismus-Problem. Wer mit ihr koaliert, akzeptiert sie und hievt das Rechtsextremismus-Problem in die höchsten Ämter des Staates“, sagt Bundesrat David Stögmüller und appelliert an Bundeskanzler Kurz, die Koalition mit der FPÖ zu beenden.

Eine FPÖ-Funktionärin aus dem Bezirk St. Martin im Innkreis hat über Jahre auf den Social-Media-Plattformen Facebook und VK einschlägige Beiträge gepostet. „Wenn die Berichte von Heute und den Oberösterreichischen Nachrichten stimmen, dürfte es die FPÖ im Herbst 2017 nicht gestört haben, sie, trotz ihrer neonazistischen Gesinnung und hetzerischen Postings, in ihre Funktion zu wählen.“

Wieder einmal zeige sich, wie sehr Rechtsextremismus, sogar bis zur Holocaustleugnung, strukturell in der FPÖ beheimatet ist. “Mit einem Rauswurf ist es, wie wir sehen, keinesfalls getan. Es ist klar: Entweder Kanzler Kurz zieht die Konsequenzen, oder er akzeptiert die Ideologie dieser Partei. Da helfen alle Distanzierungsversuche nichts“, stellt Stögmüller abschließend klar.

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