SPÖ zeigt: Wo ein Wille ist, da ist ein Weg!

Kaiser, Sucher: In Bund und Land zeigt die SPÖ – Wir machen Politik für Menschen, nicht für Konzerne und Lobbys

Klagenfurt (OTS) – Unsere Gesundheit, die Gesundheit unserer Kinder, eine saubere Umwelt, unbedenkliches Essen – Glyphosat hat in Österreich ausgedient. Sie riskieren ihr Leben für uns, sie sind da, wann immer wir sie brauchen – selbstverständlich und das ist das Mindeste was wir zurück geben können, sollen freiwillige Helfer einen Freistellungsanspruch von 5 Tagen mit Entgeltfortzahlung erhalten! Rauchfrei in der Gastronomie – endlich, endlich hat die Vernunft gesiegt. Das ist nur ein kleiner Auszug an SPÖ Agenden, die in kürzester Zeit nachhaltige, positive Veränderungen für unser Land bewirken werden.

„Statt der prophezeiten Staatskrise erlebt unsere Republik eine Frischzellenkur! Das sind keine Wahlzuckerln – im freien Spiel der parlamentarischen Kräfte kristallisiert sich heraus wer sich den Menschen in unserem Land verpflichtet fühlt und wer sich den Interessen von Lobbys und Konzernen verschrieben hat“, stellt der stellvertretende SPÖ-Bundesparteivorsitzende Landeshauptmann Peter Kaiser angesichts der Inhalte und Anzahl an Anträgen fest, die derzeit auf Bundesebene im Parlament von der SPÖ und Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner eingereicht werden. „Hier geht es nicht um Taktik und auch nicht um Wahlkampfstrategie – hier tut sich die einzigartige Chance auf, gezielte und nachhaltige Verbesserungen für die Bevölkerung Österreichs umzusetzen, vom Glyphosat-Verbot bis zum Papamonat! Natürlich nutzten wir diese Möglichkeit, wir sind Gestalter, keine Blender oder Hetzer. Wir machen Politik, wir stellen sie nicht zur Schau – das war und ist die Rolle der SPÖ! Rendi-Wagner und die SPÖ bewegen im Moment mehr in diesem Land, als die Türkis-Blaue Koalition in 17 Monaten“, stellt Kaiser fest.

Kärnten hat den ersten Schritt getan, um Glyphosat aus den Haushalten zu verbannen, nun nimmt die Bundes-SPÖ diese Vorarbeit auf, um ein österreichweites, generelles Verbot umzusetzen. „Die Interessen vieler oder die Interessen weniger – im Endeffekt bricht es sich immer auf diese einfache Formel herunter. Was ist wichtiger die Gesundheit unserer Menschen oder die Umsätze von Agrarkonzernen? An der Frage nach einem Verbot von Glysophat hat sich in der Vergangenheit hinlänglich gezeigt wo die Präferenzen der Parteien liegen“, rekapituliert Kaiser. „In der Frage nach dem Schutz unseres Wassers, den Erhalt als öffentliches Gut wird sich erneut beweisen, wem sich die Parteien verpflichtet fühlen? Für uns die SPÖ Kärnten ist klar – Wasser gehört uns allen, es muss geschützt und für unsere Kinder erhalten werden! Es ist viel zu wertvoll, um es zu verkaufen“, so Kaiser.

„17 Monate wurde jede Art von konstruktiver parlamentarischer Oppositionskritik ignoriert oder übergangen. Die herablassende Weise mit der Türkis-Blau, besonders Sebastian Kurz, parlamentarische, demokratische Gepflogenheiten weggewischt haben um ihren Willen und ihre Interessen durchzusetzen, wurde durch PR-Inszenierungen und Showpolitik verschleiert. Das funktioniert nun nicht mehr. Heute gibt es kein „Regierungsprogramm“ mehr als Ausrede, keine Koalitionsräson und keine Absprachen hinter verschlossenen Türen“, fasst SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher zusammen und bemerkt weiter: „Für uns zählen nur die Österreicherinnen und Österreicher! Welche Partei sich auch immer unseren Initiativen anschließt ist willkommen! Das nennt sich Demokratie in Praxis – alle jene die daraus zukünftige Koalitionen herauslesen wollen oder gar von Pakten sprechen – viel Spaß beim Durchspielen theoretischer Möglichkeiten oder Unmöglichkeiten in den kommenden Monaten. Die Intention der SPÖ ist und war immer Politik für Menschen zu machen, wann immer möglich. Diese Chance nutzten wir jetzt so gut und so viel wir können – das ist keine Strategie, das ist eine Selbstverständlichkeit für uns“, so Sucher.

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