SPÖ-Deutsch: „Kurz im ORF-‚Sommergespräch‘ lässt einen frösteln: Kein Plan gegen Corona, geballte soziale Kälte und Verantwortungsflucht!“

Überschriften, Versprechen und Ankündigungen sind noch lange keine Umsetzung – „Kein Wunder, dass rund 60 Prozent der Österreicher*innen mit Regierungsarbeit unzufrieden sind“

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an den Aussagen von ÖVP-Kanzler Kurz im ORF-„Sommergespräch“ geübt. „Der gestrige Auftritt von Kurz im ‚Sommergespräch‘ lässt einen frösteln. Denn statt Antworten auf drängende Herausforderungen wie die Corona-Krise oder die Arbeitslosigkeit sind von Kurz wieder nur Planlosigkeit, geballte soziale Kälte und massive Verantwortungsflucht gekommen. Ob beim Corona-Plan oder der längst überfälligen Steuersenkung für kleine oder mittlere Einkommen – Kurz hat wie so oft wieder nur Überschriften, Versprechen und Ankündigungen produziert. Das mag für schnelle Schlagzeilen reichen, aber auch das zum hundertsten Mal wiederholte Versprechen hat mit einer Umsetzung und einer Verbesserung des Lebens der Bevölkerung gar nichts zu tun, sondern zeigt nur, dass Kurz Ankündigungsriese aber Umsetzungszwerg ist“, betonte Deutsch. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist es „angesichts der sozialen Kälte, Verantwortungsflucht und leeren Versprechen von Kurz und der türkisen Partie kein Wunder, dass laut einer aktuellen Umfrage bereits rund 60 Prozent der Österreicher*innen mit der Regierungsarbeit unzufrieden sind“. ****

„Die Planlosigkeit und der Zick-Zack-Kurs von Kurz im Kampf gegen Corona machen fassungslos. Kurz hat die Menschen mit seinem berüchtigten ‚Pandemie gemeistert‘ in falsche Sicherheit gewiegt, mit widersprüchlichen Botschaften verunsichert und die so wichtige Impfkampagne klammheimlich abgedreht, ohne auch nur eine Idee zu haben, wie die Impfrate erhöht werden kann. Und, wie wir seit gestern wissen, will Kurz offenbar einfach tatenlos zusehen, wie sich Millionen Menschen mit Corona infizieren – das ist zusammen mit Kurz‘ gestrigem Versuch, die hohen Sterbezahlen in Österreich schönzureden und als Beleg für angeblich gutes Corona-Management umzudeuten, Verantwortungslosigkeit und Kälte in Reinkultur“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Auch bei den Themen Steuersenkung und Beschäftigung habe Kurz jedes Konzept vermissen lassen: „Eine Steuersenkung für kleine und mittlere Einkommen hat Kurz den Menschen in dutzenden Pressekonferenzen, Regierungsklausuren und Presseauftritten versprochen – geliefert hat der türkise Ankündigungsriese genau nichts. Kein Wunder, dass die Menschen kein Vertrauen mehr in Kurz haben“, so Deutsch. Beim Thema Arbeitsmarkt habe Kurz wieder einmal versucht, seine Planlosigkeit durch Herzlosigkeit zu kaschieren: „Kurz hat weder ein Beschäftigungsprogramm noch eine einzige Idee präsentiert, wie er für mehr Arbeitsplätze sorgen will. Stattdessen soll es Verschärfungen und Leistungskürzungen für arbeitssuchende Menschen geben, die es in der Krise auch ohne Kurz schon schwer genug haben“, so Deutsch. (Schluss) mb/sc

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