Schnabl/Kocevar: „Arbeit, Bildung und Sicherheit im Mittelpunkt der Parteireform“

SPÖ NÖ setzt auf Plastikvermeidung auch in Wahlkampfzeiten und will Naturprodukte, wie etwa rote Äpfel aus NÖ verteilen

St. Pölten (OTS) – Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl und Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar zeigen sich stolz, ob der auf den Weg gebrachten Partei-Reformschritte: „Wir haben einerseits versucht uns organisatorisch auf stabile Beine zu stellen, andererseits auch inhaltlich massiv gearbeitet. Arbeit, Bildung und Sicherheit haben oberste Priorität.“

Passend zum inhaltlichen Schwerpunkt „Bildung“ präsentiert Schnabl die organisatorische Umsetzung der Parteiakademie – ein Zusammenschluss aller sozialdemokratischen Bildungsschienen unter einem Dach. „Die Bildungsoffensive richtet sich insbesondere auch an junge politisch interessierte Menschen und mit der ‚Talenteschmiede‘ wollen wir engagierte Jugendliche professionell an das Thema Politik heranführen. Zusätzlich werden die Jugend- & Frauenakademie ausgebaut und unsere haupt- und ehrenamtlichen MitarbeiterInnen durch ein großes Schulungsangebot gefördert“, weiß Schnabl über die Vorzüge der Akademie, nach Wiener Vorbild, zu berichten.

Die politisch-thematischen Denkwerkstätten wurden mit den Themeninitiativen auf Landesebene und der Möglichkeit diese auch auf Bezirks- und Ortsebene zu installieren ebenfalls bereits geschaffen, berichtet Landesgeschäftsführer Kocevar über die rasche Umsetzung notwendiger Schritte: „Für uns hat die Beteiligung der SPÖ-Mitglieder, SympathisantInnen und der Bevölkerung höchste Priorität. Daher war der SPÖ NÖ auch die Umsetzung von Beteiligungsformen im ersten Schritt von enormer Wichtigkeit.“ Die Tagungen der Themeninitiativen finden im Schnitt alle sechs Wochen statt und versammeln 30-50 TeilnehmerInnen aus allen Lebensbereichen.

Utl.: Nationalratswahl – Ibiza-Koalition oder eine neue Form der Politik, die den Fokus auf die wahren Herausforderungen richtet

Die Listenerstellungen auf Wahlkreisebene sind derzeit im Gange und mancherorts, wie im Mostviertel bereits, mit der Wahl auf Platz 1 von Bgm. Alois Schroll, abgeschlossen. Auch Wr. Neustadt hat seine Auswahl bereits getroffen – als Erste wird Petra Vorderwinkler ins Rennen gehen. Erst gestern wurde Robert Laimer zum Wahlkreislistenersten in St. Pölten gewählt. In den Wahlkreisen werden 12 KandidatInnen nominiert – in St. Pölten 14. Der Vorschlag der KandidatInnen auf der Landesliste wird 74 Namen umfassen. Kocevar dazu: „Diese Listen werden beim Landesparteirat am 5. Juli durch die Erstellung der Landesliste ergänzt. Für uns sind sowohl die Ausgewogenheit der Altersstruktur als auch die verschiedenartigen beruflichen Vorerfahrungen und die Geschlechter, sowie die größtmögliche Abbildung der Wahlkreise die zentralen Kriterien bei der Auswahl unserer KandidatInnen.“ Am 13.7. wird dann der Bundesparteirat zusammentreten.

Was die BürgerInnen aber am brennendsten interessieren würde, wissen Schnabl und Kocevar, seien die Themen, für die die SPÖ NÖ steht und für die die SPÖ NÖ im Sinne der Menschen kämpft. „Es gilt wieder Respekt, Handschlagqualität, Vertrauen und Werte in den Vordergrund zu stellen. Die Politik ist – letztlich auch durch die brutale Vorgehensweise von ‚Schwarz-Blau‘ – immer kälter geworden. Die wichtigste Tugend, die man schon als Kind lernt, ist dabei auf der Strecke geblieben. Das persönliche Gespräch, das Einbinden aller InteressensvertreterInnen, der Austausch von Argumenten und Positionen, das Suchen eines gerechten und fairen Kompromisses. Österreich braucht diesen Dialog wieder mehr denn je“, meint Landesparteivorsitzender Schnabl. Es müsse wieder möglich sein, konstruktiv und miteinander zu diskutieren, um am Ende eine für alle Seiten gute Lösung zu finden. „Das Streiten in der Politik ist in Wahrheit ein Verhandeln und Ringen um Positionen im Interesse der Menschen. Und letztlich geht es genau darum, das Beste für die Menschen zu erreichen. Lieber harte, intensive Verhandlungen an deren Ende ein gutes Ergebnis steht, als ein zur Schau gestelltes ‚Kuscheln‘ mit gleichzeitigem Drüberfahren über alle Interessen der BürgerInnen, Parteien und InteressensvertreterInnen“, zeichnet Schnabl das Bild der letzten 1 ½ Jahre der Ibiza-Koalition.

Für die SPÖ NÖ stehe ‚Leistbares Leben‘ im Mittelpunkt der kommenden Monate. „Das bedeutet unter anderem etwa eine Miethöhe, die sich jeder Mensch leisten kann, ein Arbeitsmarkt, der für möglichst alle Menschen einen Job parat hat und Öffis, welche die ArbeitnehmerInnen um 365 Euro im Jahr zu ihrem Arbeitsplatz bringen. Aus jeder Ecke unseres Landes, in einem möglichst dichten Takt“, umreißen Schnabl und Kocevar die Inhalte. Außerdem möchte sich die SPÖ intensiv dem Umweltbereich widmen, denn auch die nächste und übernächste Generation soll einen lebenswerten Planeten vorfinden – ein Plastiksackerl-Verbot kann dazu erst der erste Mini-Schritt hin zu Müllvermeidung, einer Forcierung erneuerbarer Energien und umweltbewussten Verkehrslösungen sein. Jeder, der mit einer Verletzung oder Erkrankung in unser Gesundheitssystem geht, sollte jederzeit sicher sein können in schnellstmöglichem Rahmen die beste Behandlung zu erhalten. Das darf nicht vom Umfang der Geldbörse abhängig sein. Auch das Bildungssystem müsse für die Kleinsten stets auf dem neuesten Stand der Erkenntnisse der Pädagogik gehalten werden, beschreibt Schnabl weiter: „Denn: Nur das beste Bildungssystem ist der Garant für geregeltes Einkommen im späteren Leben.“

Mit diesen und weiteren Angeboten an die WählerInnen möchte sich die Sozialdemokratie auf Sommertour begeben – Sommerfeste, Kinderfeste, Preisschnapsen, aber auch ein Jazzbrunch oder ein „Oaspeisheiriger“ stehen bei der Reise quer durch das Bundesland Niederösterreich auf dem Programm. In der ersten Septemberwoche wird diese in einem Auftakt zur Nationalratswahl gipfeln. Zum dritten Mal wolle man innerhalb weniger Monate alle Bezirke bereisen und die BürgerInnen ein Stück des Weges mitnehmen. Zudem hat sich die SPÖ NÖ zum Ziel gesetzt weitgehend auf Plastik in der Wahlwerbung zu verzichten und auf heimische Naturprodukte, wie den roten Apfel zu setzen. „Diese Wahl wird eine Richtungswahl, eine Entscheidung für die Ibiza-Koalition aus Türkis/Schwarz-Blau oder für eine neue Form der Politik, die in sachlich thematischer Diskussion die Bedürfnisse der BürgerInnen angeht und für ‚leistbares Leben‘ sorgt“, geben sich Schnabl und Kocevar abschließend kämpferisch und überzeugt, dass die ÖsterreicherInnen den konstruktiven inhaltlichen Kurs der SPÖ dem Egotrip anderer vorziehen werden.

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