Schnabl: Ein Ende der Absoluten – für die Einbeziehung aller Ideen

‚Miteinander‘ kann durch Abwahl der absoluten Mehrheit tatsächlich gewählt werden

St. Pölten (OTS) – „Ein Miteinander zeichnet sich durch das Hören verschiedener Meinungen aus. Davon war im NÖ Landtag bisher nicht viel zu bemerken“, drückt SPÖ-Landesparteivorsitzender Landesrat Franz Schnabl sein Bedauern – nach der heutigen Diskussion der SpitzenkandidatInnen – aus. Es könne nicht sein, dass die Landeshauptfrau die NiederösterreicherInnen dazu auffordert, sich bei Problemen, wie beispielsweise bei einem fehlenden Kinderbetreuungsplatz, direkt an sie zu wenden – denn, so Schnabl:
„Menschen haben Rechte und sind keine Bittsteller. Die letzten Jahrzehnte haben gezeigt: Es wird gnadenlos über die besten Ideen ‚d‘rübergefahren‘. Über 90 % der Vorschläge und Meinungen aller anderen im Landtag vertretenen Parteien wurden ignoriert.“

Durch die absolute Mehrheit der ÖVP gäbe es in Niederösterreich keine Chance auf die Verwirklichung von Konzepten, wie dem 365-Euro-Jahres-Öffi-Ticket, einen beitragsfreien Kindergarten auch nachmittags oder einer effektiven Unterstützung beim Job-Wiedereinstieg für Arbeitslose über 50.

Am 28.1.2018 haben die NiederösterreicherInnen die Chance, sich dafür zu entscheiden, dass eine zweite Meinung im Landesparlament auch tatsächlich gehört werden muss – denn: Unser Land braucht Visionen in den Bereichen Gesundheit, Kinderbetreuung, öffentlicher Verkehr und der Zukunft der Arbeit. Nur so können wir Niederösterreich zum Vorzeigebundesland machen. Franz Schnabl abschließend: „Dies wird erst möglich sein, wenn die absolute Mehrheit der Vergangenheit angehört. Dann wird bunte, parteiübergreifende Mitgestaltung endlich möglich.“

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