Mit MandatsträgerInnen wie Hübner bewegt sich die FPÖ außerhalb des SP-Wertekompasses
St. Pölten (OTS) – Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, fordert klare Konsequenzen, nachdem der FPÖ-Abgeordnete Hübner beim Auftritt vor einer, laut deutschem Verfassungsschutz, rechtsextremen Organisation antisemitische Anspielungen fallen ließ:
„Die FPÖ muss sich von Ewiggestrigen trennen. Sie muss sich von solchen Personen klar abgrenzen und sich von derartigen Aussagen eindeutig distanzieren. Antisemitismus ist entgegenzutreten. Auch von der FPÖ NÖ – die in dieser Causa nicht gerade lautstark um Distanzierung und Klarstellung bemüht ist – erwarte ich mir eine klare Aussage, wie man es dort mit derartigen indiskutablen Grenzüberschreitungen hält!“
Eine FPÖ diesen Formats bewege sich klar außerhalb des SP-Wertekompasses und könne kein ernstzunehmender Partner nach der Nationalratswahl sein. Die FPÖ sei gut beraten, staatstragende Regierungsfähigkeit zu üben, bevor sie sich anschickt, in eine Regierung einziehen zu wollen, sagt Schnabl abschließend.
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