Schieder: EU-Parlament gibt grünes Licht für EU-Covid-19-Zertifikat

Türkis-Grün wieder nur Ankündigungs-Europameister – Bei tatsächlicher Umsetzung säumig

Wien (OTS/SK) – „Pünktlich vor dem Beginn des Sommertourismus stimmen wir im EU-Parlament heute final über die Verordnung für das digitale Covid-19-Zertifikat ab. Die Europäer*innen erwarten sich zu Recht einen Grünen Pass, der europaweit funktioniert und die sensiblen Daten ausreichend schützt. Das EU-Parlament hat in den Verhandlungen einen besseren Datenschutz und eine zeitliche Befristung durchgesetzt. Mit dem Zertifikat kann uns in Europa ein großer Schritt Richtung Normalität gelingen. Die 3 Gs für Getestete, Geimpfte und Genesene sollen überall so rasch wie möglich überprüft werden können“, sagt SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder. ****

Als „völlig gescheitert“ sieht Schieder die österreichische Bundesregierung allerdings mit ihrer Ankündigung, ein nationales Reisezertifikat noch vor der EU-weiten Regelung zu starten. „Die leeren Ankündigungen und falschen Versprechen der türkis-grünen Regierung sind nur noch blamabel. Außer dem vollmundigen Vorpreschen, schneller als die EU sein zu wollen, ist wieder einmal nichts übrig geblieben. Was nützt ein nationaler Impfpass, der nicht für Geimpfte gilt? Zehn Mitgliedstaaten nutzen bereits die Schnittstelle der EU für das Zertifikat, aber das hat Türkis-Grün technisch wohl nicht hinbekommen.“

„Wenn ab 1. Juli das europäische Zertifikat überall gelten soll, muss es so niederschwellig wie möglich für alle verfügbar sein. Auch wenn das Reisezertifikat eigentlich das Ende von verwirrenden Quarantänebestimmungen und Grenzkontrollen bedeuten soll, wird man vor jeder Reise im Sommer die Situation im jeweiligen Land genau anschauen müssen – egal ob getestet, geimpft oder genesen“, so Schieder. (Schluss) ls

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