Schatz: LH Stelzer muss gegen rechten Kongress in Aistersheim auftreten

Oberösterreich und Aistersheim wollen nicht Orte rechtsextremer Vernetzung sein

Wien (OTS) - Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, fordert den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer auf, gegen das Netzwerktreffen von rechtsextremen Akteuren in Aistersheim aufzutreten. „Oberösterreich darf nicht Treffpunkt von Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern sein. Das ist nicht im Sinne der Bevölkerung. Aistersheim bekommt durch derartige Veranstaltungen einen braunen Stempel aufgedrückt. Diese Veranstaltung zuzulassen, ist unverantwortlich. Stelzer ist gefordert, zu handeln“, stellt Schatz klar. ****

Zum Treffen der selbsternannten „Verteidiger Europas“ sind internationale rechtsextreme Redner angekündigt. Angeführte Personen haben enge Verbindungen zu den rechtsextremen „Identitären“, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Auch aus den Reihen der FPÖ gibt es Teilnehmer, darunter der Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio.

Positiv ist für die SPÖ-Abgeordnete, dass der rechte „Kongress“ nicht mehr in den landeseigenen Redoutensälen in Linz stattfindet. Das allein reicht jedoch nicht. „Ich erwarte mir von Landeshauptmann Stelzer ein klares Auftreten gegen diesen demokratiefeindlichen Kongress. Schweigen ist angesichts des Erstarkens rechtsextremer Strömungen und Gruppierungen gefährlich und daher keine Option“, unterstreicht Schatz.

Abseits davon gibt es auch einen sicherheitstechnischen Grund, die Veranstaltung abzusagen: „Wenn der Veranstaltungsort tatsächlich grobe Baumängel aufweist, müssen die Behörden die Veranstaltung untersagen“, appelliert Schatz an den zuständigen Bürgermeister und den Bezirkshauptmann. (Schluss) mr/kg

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