Regierungsklausur im Zeichen der ökosozialen Steuerreform

Pernkopf: Startschuss zur ökosozialen Steuerreform schützt Klima und entlastet Menschen

Wien (OTS) – „Der heutige Startschuss zu einer ökosozialen Steuerreform schützt das Klima und entlastet die Menschen gleichermaßen. Die neue Bundesregierung bekennt sich dazu, die Steuern zu senken und gleichzeitig die Klimakrise zu bekämpfen. Für Österreich sind die richtigen Schwerpunkte gesetzt und die ersten wichtigen Öko-Maßnahmen auf Schiene, sowie die Ökologisierung der Normverbrauchsabgabe und eine Vereinheitlichung der Flugticketabgabe,“ begrüßt Stephan Pernkopf, Präsident des Ökosozialen Forums, das heute vorgestellte Paket.

Mit einer Anti-Dumping-Regelung sollen Flugtickets zudem nicht mehr zu Schleuderpreisen angeboten werden. Außerdem sollen sowohl bei der LKW-Maut als auch bei Dienstwagen Öko-Anreize geschaffen werden. „Damit werden ausgewogene Maßnahmen mit System und Hausverstand gesetzt. Gleichzeitig werden Klein- und Mittelbetriebe entlastet, bäuerliche Familienbetriebe unterstützt und Steuern für niedrige Einkommen massiv gesenkt,“ so Pernkopf.

Auch für den zweiten Schritt der ökosozialen Steuerreform, der 2022 umgesetzt werden soll, hat die Bundesregierung im Rahmen ihrer Regierungsklausur bereits Rahmenbedingungen festgelegt, die Kostenwahrheit, klare Lenkungseffekte, Planbarkeit und Anreize für den Umstieg als Leitlinien definiert. Besonders regionale Unterschiede zwischen Stadt und Land und die soziale Abfederung sollen berücksichtigt werden.

Pernkopf abschließend: „Die neue Bundesregierung beschreitet einen ökosozialen Weg: Das heute vorgestellte Paket schafft es, die Steuern zu senken, die Betriebe zu entlasten und das Klima zu schützen.“ (Schluss)

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