Präsidiale: Debattenbeiträge im Parlament sollen per Video on Demand auf Website zur Verfügung stehen

Das Parlament im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts und eines Dokumentarfilms

Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hieß heute NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Abgeordneten Jörg Leichtfried (SPÖ) herzlich in der Präsidiale willkommen. Leichtfried wird in der Regel SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner vertreten. Seitens der NEOS wird wie bisher grundsätzlich Nikolaus Scherak die Termine der Präsidialsitzungen wahrnehmen.

Themen der beiden Plenartage am 24. und 25. Oktober 2018 werden unter anderem die Indexierung der Familienbeihilfe, die bessere Anrechnung von Karenzzeiten, der Ausbau des Breitbandnetzes, die Umsetzung der Aarhus-Konvention, die Novelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie mehrere Rechnungshofberichte, Bürgerinitiativen und Petitionen sein. Außerdem stehen eine aktuelle Stunde und eine Fragestunde mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres, Karin Kneissl, auf dem Programm.

Parlament setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka informierte die Präsidiumsmitglieder, dass der Redoutensaal in der Zeit vom 20. bis 30. November 2018 anlässlich der von der Frauenorganisation der Vereinten Nationen (UN Women) initiierten Aktion „Orange the World“ vom Josefsplatz aus orange beleuchtet sein wird. Die Aktion richtet sich gegen Gewalt an Frauen und läuft im Rahmen der Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“, in die auch der Internationale Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November und der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fallen. In diesem Zeitraum werden jedes Jahr weltweit Gebäude oder Monumente orange beleuchtet. Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Abgeordneten in der Sitzung vom 21. November entsprechende Buttons tragen, die auf den Sitzplätzen der Abgeordneten aufgelegt werden.  Der Nationalratspräsident unterstrich, dass dies auch der Auftakt zum Schwerpunkt „Frauenwahlrecht“ sei.

Forschungsprojekt über das Parlamentsgebäude 1933 bis 1945

Das Parlamentsgebäude 1933 bis 1945 steht im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts, das bereits 2015 von der damaligen Nationalratspräsidentin Doris Bures in Auftrag gegeben wurde. Das Ergebnis liegt nun in Form einer Publikation vor, die in Kooperation mit dem Residenz-Verlag herausgegeben wird und ab 27. Oktober 2018 unter dem Titel „Inbesitznahmen. Das Parlamentsgebäude in Wien 1933 – 1956“ im Buchhandel erhältlich ist. Der erweiterte Zeitrahmen weist darauf hin, dass auch die Wiederinbesitznahme durch die Zweite Republik detailliert dargestellt wird. Die Publikation wird am 11. Dezember 2018 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt.

Dokumentarfilm über das Parlament

Im Hinblick auf eine bessere Vermittlung der Demokratie und des Parlamentarismus befürwortete die Präsidiale auf Anregung des Nationalratspräsidenten ein Filmprojekt mit dem Titel „Parlament“. In insgesamt 5 Phasen soll laut der Produktionsfirma „la Banda Film“ bis zum Kinostart im Herbst 2022 ein „Porträt des Hauses am Ring und der Menschen, die es bevölkern“ entstehen, welches „vor allem das Verständnis der Rolle des Parlaments innerhalb der Demokratie plastisch vermitteln und besser verstehbar machen“ soll. Dabei soll die Äquidistanz gewahrt werden. Die geplante Dokumentation will „das Publikum auf intelligente und anregende Weise daran erinnern, dass die Demokratie nicht einfach als medialer Normalzustand gegeben ist, sondern täglich aufs Neue errungen werden muss“, heißt es im Projektvorhaben.

Ein ähnliches Filmprojekt wurde bereits mit dem Kunsthistorischen Museum realisiert. Dem Parlament entstehen dabei keine Kosten. Die Produktion liegt allein in der Verantwortung der KünstlerInnen. Vor dem offiziellen Kinostart ist ein Preview im Hohen Haus geplant.

Redebeiträge sollen per „Video on Demand“ zur Verfügung stehen

Derzeit läuft in der Parlamentsdirektion das Projekt „Video on Demand“, das zum Ziel hat, die Redebeiträge aus den Plenarsitzungen von Nationalrat und Bundesrat in Full HD-Qualität zeitversetzt abrufbar zu machen. Diese Redebeiträge sollen zunächst unmittelbar nach gehaltener Rede online gestellt werden. In bearbeiteter Form sollen sie dann ab dem der Plenarsitzung folgendem Werktag für die Zeit von fünf Jahren in einer noch einzurichtenden Mediathek auf der Website www.parlament.gv.at sowie bei den Abgeordnetenprofilen und den Geschichtsseiten der Plenarsitzungen zur Verfügung stehen.

Der Nationalratspräsident informiert zudem, dass das Stadtstudio des ORF im renovierten Parlamentsgebäude am Ring dann auch verstärkt zur Nutzung für Videos mit Abgeordneten verwendet werden könne.

Kulturausschuss am 27. November 2018

Im Hinblick auf die Schwierigkeit der Terminfindung für den Kulturausschuss hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Gespräche geführt. Wie er berichtete, ist jedoch aufgrund der vielfältigen Verpflichtungen von Kanzleramtsminister Gernot Blümel keine weitere Ausschusssitzung mit ihm über den bereits festgelegten 27. November 2018 möglich. Man kam in der Präsidiale aber überein, dass angesichts der großen Zahl an Verhandlungsgegenständen im Ausschuss ausreichend Zeit für eine ausführliche Debatte zur Verfügung stehen wird. Ein weiterer Ausschusstermin ohne die Anwesenheit des Ministers sei aber möglich.

Zudem wird es einen Ständigen Unterausschuss des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung zum Thema Weltraumfragen als Basis für eine verstärkte internationale parlamentarische Vernetzung geben.  (Schluss) jan

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