Partei hat sich zu GRAS bekannt und ÖH-Wahl als wichtig erkannt

Statement der Grünen Studierenden zur Wahl und zur politischen Situation

Graz (OTS) – Spätestens nach dem Verzicht auf einen bundesweiten Antritt war klar, dass aufgrund der dadurch fehlenden Medienpräsenz die Grünen Studierenden keine ernsthaften Chancen haben, bei der ÖH-Wahl als Gewinnerin hervorzugehen. Außerdem hat die Partei alle Hebel in Bewegung gesetzt, um einen Wahlerfolg der Grünen Studierenden zu erschweren, von Klagsdrohungen bis hin zum Rauswurf aus Büroräumen mitten im Wahlkampf. 

Trotzdem haben die Grünen Studierenden beschlossen, an den Universitäten in Linz und Graz, wo ihre Gruppen seit Jahrzehnten verankert sind, zur Wahl anzutreten. Außerdem gab es Kandidaturen an Fachhochschulen und Universitäten, wo es sonst keine linken Listen gab. Nicht zuletzt ging es darum, den Fake-Listen, die kurz vor der Wahl installiert wurden und die den Interessen aller Studierenden schaden, aktive Gruppen entgegen zu halten. In Graz hatten Schein-Listen für Aufsehen gesorgt, bei denen wenige Leute an mehreren Hochschulen kandidierten, teils als einzige KandidatInnen.

Die Grünen Studierenden haben in Graz 4.000 Euro an Privatspenden aufgebracht, anstatt der rund 50.000 Euro an Parteimitteln bei der letzten ÖH-Wahl. In Linz haben die Grünen Studierenden rund 2.000 Euro an Spenden aufgebracht, während es bei der letzten ÖH-Wahl 2015 über 25.000 Euro waren. Der Wahlkampf wurde ausschließlich über Privatspenden finanziert. Zudem gab es bei dieser Wahl keine Sachleistungen der Bundesebene und der Landesparteien. 

Der Versuch, eine größere und schlagkräftige Grüne Studierendenorganisation aufzubauen, die mehr als 40 Aktive österreichweit umfasst und die Antworten findet auf die strukturellen Herausforderungen an die ÖH, ist mit dem Ausschluss durch die Parteispitze am Parteiapparat gescheitert. Selbst eine Evaluierung des absoluten Konsensprinzips oder eine Analyse der Leistungsfähigkeit der bestehenden Studierendenorganisation wurden im Keim erstickt. Die Grünen Studierenden halten es für verfehlt, Politik ohne die Frage nach  ernsthaften Durchsetzungsstrategien zu denken. 

Mit Interesse beobachten die Grünen Studierenden das tiefe beidseitige Bekenntnis von GRAS und Bundespartei zueinander. Die Bundespartei hat sich für das Modell der kleinen Konsens-Gruppen entschieden und trägt jetzt auch Mitverantwortung für deren politische Arbeit an den Hochschulen. Die GRAS muss sich auch Gedanken machen, welche Parteispitze die richtige ist, um das Maximum für die Studierendeninteressen herauszuholen. Die GRAS hat 2017 mit der großen Hilfe des Parteiapparats und einem Rekord-Budget den seit Jahren ernsthaftesten Wahlkampf geführt. Daher ist zumindest in Wien und Innsbruck ein starkes Plus zu erwarten. 

Ein Grüner Studierendenverband hätte riesiges Potenzial. Mit einer annähernden Professionalität wie bei den JUNOS oder dem VSSTÖ wären bis zu 40 Prozent bei ÖH-Wahlen und 10-20 ÖH-Exekutivbeteiligungen machbar. So ein Verband könnte ernsthaft etwas in Bewegung bringen. Gerade jetzt braucht es eine starke Studierendenvertretung, der eine breite Mobilisierung bei den Studierenden gelingt. Die Grünen Studierenden werden die nächsten Wochen nutzen, um weiter zu beraten wie ihre AktivistInnen und Mitglieder ihre zukünftige politische Arbeit aussehen kann.

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Johannes Steiner
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