ORF-Finanzierung – Leichtfried für soziale Staffelung und digitale Entwicklungsmöglichkeiten

Kürzungen dürfen nicht öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF gefährden

Wien (OTS/SK) – Zu den bisher kolportierten Regierungsplänen für die künftige ORF-Finanzierung fehlen laut SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried noch wichtige Details: „Für uns ist entscheidend, dass jedes neue Finanzierungsmodell die Unabhängigkeit des ORF sichert und sozial verträglich ist. Die Frage ist, ob es etwa bei der angedachten Haushaltsabgabe eine soziale Staffelung gibt und wie Unternehmen einbezogen werden“, so Leichtfried. „Bedeutet das Modell, dass ein großes Unternehmen dann so viel Abgabe zahlt wie ein Ein-Personen-Haushalt?“ Völlig offen sei zudem, was die offenbar geplanten Kürzungen für den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF bedeuten ****

„Der Teufel liegt im Detail“, sagt Leichtfried und erwartet konkrete Informationen seitens Medienministerin Raab über das Modell der Regierung und wie gesichert wird, dass die Finanzierung fair nach den jeweiligen wirtschaftlichen Möglichkeiten der Haushalte und Unternehmen gestaltet wird.

Für die Zukunft des ORF wiederum sei entscheidend, wo der ORF konkret kürzen soll: „Was bedeutet das z.B. für die Zukunft von FM4 oder ORF3? Für uns ist wichtig, dass der ORF seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag wahrnehmen und auch weiterhin seine wichtige wirtschaftliche Aufgabe für den Kreativstandort Österreich erfüllen kann.“

Außerdem vermisst Leichtfried Perspektiven für den ORF im Digitalbereich. „Die Verpflichtung zur Sparsamkeit sollte einhergehen mit digitalen Entwicklungsmöglichkeiten für den ORF. Wenn der Kreis derer, die den ORF finanzieren, erweitert wird, dann muss der ORF auch seine Angebote für junge Zuseher*innen attraktiver gestalten – und die liegen im Digitalen. Aber dazu sagt die Regierung bisher nichts.“ (Schluss) ah/bj

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