OÖNachrichten-Leitartikel: „Wahl 2017 – es kann nur einen geben“, von Wolfgang Braun

Ausgabe vom 13.5.

Linz (OTS) – Wer in den vergangenen 24 Stunden Aussagen hoher ÖVP-Politiker gelesen oder gehört hat, muss sich verwundert die Augen reiben. Neuwahlen seien der einzige Weg, weil die Menschen die Nase voll von dieser Regierung hätten, wetterte etwa der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter. Seine Parteikollegen argumentierten ähnlich – und irgendwie hörte sich das alles an, als ob die Bundesregierung ein Naturereignis wäre und die ÖVP nur durch unglückliche Zufälle oder höhere Gewalt in diese Koalition gerutscht ist.
So redet man, wenn man schon im Wahlkampftunnel steckt. Das gilt nicht nur für die ÖVP. Auch Kanzler Christian Kerns Angebot an Sebastian Kurz, die Koalition als Reformpartnerschaft fortzusetzen, ist in erster Linie ein taktischer Schachzug, um der ÖVP das Etikett Regierungs-Sprengmeister anheften zu können.
Vergangene Woche sind sich Kern und Kurz zufällig bei einer Unternehmenseröffnung in Pasching in die Arme gelaufen. Da war bestenfalls eisige Höflichkeit, und jeder, der es miterlebt hat, konnte spüren: Es kann nur einen geben.
Die Ausgangslage für den Wahlkampf ist spannend wie selten. Alle Umfragen, die die Volkspartei mit einem Abstand von rund zehn Prozentpunkten abgeschlagen hinter SPÖ und FPÖ sahen, sind nun Makulatur.
In der ÖVP hofft man auf den Kurz-Effekt. Daher werden die Parteigranden auch den meisten Forderungen von Kurz nach mehr Durchgriffsmöglichkeiten bei der Listenerstellung etc. nachgeben. Der junge Außenminister hat nun für ein paar Monate freie Hand. Aber die Akzeptanz dieser erweiterten Macht wird nur halten, wenn Kurz liefert – und tatsächlich Kanzler wird.
In der SPÖ wiederum sind wichtige Landesparteien wie die Wiener und die oberösterreichische SPÖ mit eigenen Problemen beschäftigt. Das kann ein entscheidendes Handicap sein. Kanzler Christian Kern muss darauf hoffen, dass nichts schneller zusammenschweißt als eine Bedrohung von außen.
Die Freiheitlichen machen die Wahl zum Dreikampf um das Kanzleramt. Allerdings hat der blaue Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache zwischen Kern und Kurz ein
Frischeproblem.
Kern und Kurz sind beide Politiker, die eine Ära begründen können. Und beide
wissen, dass sie dazu wohl nur diese eine Chance im Herbst 2017 haben werden.

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