Ausgabe vom 15. Februar 2021
Linz (OTS) – Es ist ein Zeichen, dass es gut funktioniert, wenn man nicht viel über die Justiz reden muss. Und es ist ein Zeichen von Reformbedarf, wenn man als Teil der Justiz nicht aus den Schlagzeilen kommt. Insofern scheint klar, dass es Reformen bei der Staatsanwaltschaft braucht – und angesichts der hochsensiblen Materie wäre es gut, wenn man auch über die Details Konsens erzielen könnte. Losgelöst von dieser legistischen Aufgabe werden wohl auch vertrauensbildende Maßnahmen nötig sein. Einerseits innerhalb der Justiz: Sowohl die Anzeigen als auch die Berichtsvorgaben zeigen das Misstrauen innerhalb der Staatsanwaltschaft. Andererseits muss das Vertrauen zwischen Justiz und Öffentlichkeit gestärkt werden – mit Klagen gegen Journalisten wird man das nicht erreichen.
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