Oö. Volksblatt: „Partei für Europa“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 22. Jänner 2019

Linz (OTS) – „Nicht anschütten und nicht auf Angriffe mit Gegenangriffen reagieren“: Diese Losung hat ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz für den EU-Wahlkampf seiner Partei ausgegeben. Vielmehr wolle man mit Grundwerten und Ideen für die EU werben, so der Kanzler gestern bei der Präsentation der türkisen Kandidatenliste. Ansagen dieser Art wären von allen wahlwerbenden Gruppen wünschenswert, gilt es doch, das Interesse für die Europa-Wahl zu wecken, statt die Wähler mit Greuelpropaganda zu vergraulen. Nur zur Erinnerung: Sieht man von der Nachwahl im Jahr 1996 ab — bei dieser ersten europäischen Mitbestimmung gingen fast 68 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen —, lag die Wahlbeteiligung bei den bisherigen EU-Wahlen in Österreich immer unter 50 Prozent. Was insofern bedauerlich ist, weil die Europäische Union ausnahmslos jeden Bürger betrifft.
Dass sie der Verlockung kaum widerstehen kann, aus der EU-Wahl einen innenpolitischen Wahlgang zu machen, hat die SPÖ insofern bewiesen, als sie ihre Position hauptsächlich als Zündlerin zwischen den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ definiert. Umso leichter sollte es der ÖVP gelingen, sich als einzige Alternative für europäisch denkende Österreicher darzustellen.

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