ÖVP-Becker: „Moderne Technik gegen illegale Einreise“

Elektronisches Einreise-Ausreise-System/Zentrale Datenbank für biometrische Daten/Zeitgemäßes Grenzmanagement

Brüssel (OTS) – „Das elektronische Einreise-Ausreise-System für Nicht-EU-Bürger erhöht die Sicherheit an den Schengen-Außengrenzen deutlich. Wir gehen mit moderner Technik wirksam gegen die illegale Einreise in Europa vor“, sagt Heinz K. Becker, ÖVP-Sicherheitssprecher im EU-Parlament, zum Beschluss des neuen Grenzschutz-Systems diese Woche.****

„Das ist ein großer Fortschritt in Richtung eines zeitgemäßen Grenzmanagements“, sagt Becker. „Rund 200 Millionen Reisende aus Nicht-EU-Staaten kommen jedes Jahr in den Schengen-Raum. Von ihnen werden bei der Einreise biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Gesichtsbildern erfasst und in einer zentralen Datenbank gespeichert. Damit können wir Mehrfachidentitäten und die Einreise mit falschen Papieren praktisch ausschließen.“ Das hätte etwa im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri geholfen, der bis zu 14 verschiedene Identitäten genutzt hat, so Becker.

„Personen ohne gültige Ausweispapiere oder mit abgelaufener Aufenthaltsgenehmigung können rasch und eindeutig identifiziert werden“, sagt Becker. „Versucht jemand einzureisen, der zuvor bereits zu lange geblieben ist, einen falschen Ausweis benutzt oder benutzt hat oder gegen die Visabestimmungen verstößt, wird er abgewiesen und gesperrt. Reisen Nicht-EU-Bürger visafrei, so dürfen sie zudem bald nur noch dann einreisen, wenn sie sich vorher über das geplante Einreise-Informationssystem Etias angemeldet haben.“

„Als nächsten Schritt müssen wir das Einreise-Ausreise-System auch für EU-Bürger einführen“, fordert Becker. „So wäre das Netz gegen die Terrorismusbekämpfung noch engmaschiger. Schließlich waren viele Attentäter in Paris, Brüssel und sonstwo Staatsbürger von EU-Staaten.“

„Für Geschäftsleute und andere Vielreisende aus Nicht-EU-Staaten wird der Grenzübertritt durch das Einreise-Ausreise-System unkomplizierter“, schließt Becker. „Denn sind sie einmal in der Datenbank, können sie im Regelfall per Pass-Scanner abgefertigt werden.“

Das elektronische Einreise-Ausreise-System ersetzt künftig den Stempel im Pass und gilt für visapflichtige und visafreie Einreisen von Nicht-EU-Bürgern. Das Votum im Plenum war der finale Beschluss, die Mitgliedstaaten haben das neue System bereits abgesegnet. Starten können die neuen Grenzkontrollen, wenn die technische Umrüstung an allen Schengen-Außengrenzen abgeschlossen ist. Experten rechnen mit 2020.

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