Novak/Taucher (SPÖ) ad FPÖ: Ein erbärmlicher Versuch die SPÖ Wien zu denunzieren

Durch Stadt Wien geförderte Vereine werden regelmäßig geprüft

Wien (OTS/SPW-K) SPÖ-Wien Landesparteisekretärin Barbara Novak und der Vorsitzende des SPÖ-Rathausklubs Josef Taucher sehen der Ankündigung eines Untersuchungskommission-Einsetzungsantrages der FPÖ sehr gelassen entgegen: „Die Vereine, die von der Stadt Wien Förderungen erhalten, werden regelmäßig geprüft. Auch von den unabhängigen Instanzen, wie Stadtrechnungshof bzw. Bundesrechnungshof. Alles ist in einem Subventionsbericht der Stadt Wien aufgelistet. Transparent und klar. Mit der Ankündigung hierzu eine Untersuchungskommission einbringen zu wollen handelt es sich um eine reine Nebelgranate. Es ist ein erbärmlicher Versuch der FPÖ, ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Mandatarinnen und Mandatare der SPÖ Wien zu denunzieren, zu beleidigen und in Misskredit zu bringen“, fasst es Barbara Novak zusammen.

Der Wiener Klubchef der SPÖ ortet große Angst bei der Wiener FPÖ, denn mit allen Umständen wolle man erneut einen Skandal herbeireden, den es nicht gibt. „Die eigene Haustüre sollte das Ziel sein. Besen können sich die Kollegen Mahdalik und Nepp bei mir im Klub gerne ausleihen. Wir brauchen sie nicht, denn bei uns ist alles sauber“, so Josef Taucher.

Die Landesparteisekretärin und der Rathausklubchef warten gespannt auf den Einsetzungsantrag. „Denn gesagt, heißt ja bei der FPÖ nicht unbedingt gemacht. Vor dem Ibiza-Skandal durch den ehemaligen Wiener FPÖ-Chef Strache wurde ja schon einmal eine Untersuchungskommission zum gesamten Gesundheitswesen der Stadt Wien in Aussicht gestellt. Auch die oft angekündigte Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord wäre ohne den rot-grünen Einsetzungsantrag wohl nie gekommen. Ich freue mich daher für die FPÖ, dass man sich trotz offensichtlicher parteiinterner Wickel nun aber zumindest auf ein Thema einigen konnte. By the way: jetzt braucht es noch eine ordentliche Begründung für eine Untersuchungskommission. Ich nehme an, es sind die Aussagen von HC Strache, der ausreichend im Ibiza-Video erklärt hat, wie Parteifinanzierungen am Rechnungshof vorbei funktionieren? Mit einer Untersuchungskommission werden Sie es jedoch nicht schaffen, vom Strache-Ibiza-Video und den unvergleichbaren Folgen für die Republik Österreich abzulenken“, ist Josef Taucher überzeugt.

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SPÖ Wien Rathausklub
Tom Woitsch
Kommunikation
(01) 4000-81 923
tom.woitsch@spw.at
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