Neues Volksblatt: „Ziel und Weg“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 13. Februar 2018

Linz (OTS) – Von tektonischen Verschiebungen kann man zwar nicht sprechen, aber eines ist klar: Der Tanker „Verwaltungsreform“ hat wieder ein wenig Fahrt aufgenommen. Die Regierung hat sich unter anderem ein Bekenntnis „zu einer umfassenden Verwaltungsreform“ ins Koalitionsabkommen geschrieben und verheißt uns unter anderem eine „Entflechtung der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und Abschaffung gegenseitiger Blockademöglichkeiten“. Symbolisiert wird der Wille, diesbezüglich auch ans Werk gehen zu wollen, durch einen Minister für „Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz“, was durch die Besetzung mit dem früheren Rechnungshofpräsidenten Josef Moser einer klaren Ansage gleicht. Das Vorhaben Verwaltungsreform kann aber keine Verordnungs-Einbahnstraße von Wien in die Provinz sein, vielmehr muss der Bund auch liefern. Etwa, wenn es um die Kooperation von Statutarstädten und umliegenden Bezirkshauptmannschaften geht, die — wie LH Thomas Stelzer nun in einem Brief an Moser schreibt — „durch die geltende Rechtslage bedeutend erschwert“ würden. Den Maßstab, woran sich Reformen zu orientieren haben, hat Stelzer so definiert:
Es gehe um Qualitätsverbesserungen für die Bürger, um Effektivitäts-und Effizienzsteigerungen und um den wirksameren Einsatz der Mittel. Das Ziel ist definiert, jetzt heißt es, sich auf dem Weg zu machen.

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