Neues Volksblatt: „Zeit genug“ (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 16. Juni 2018

Linz (OTS) – Im Vorjahr bekamen die Sozialpartner vom damaligen SPÖ-Kanzler den Auftrag, eine Lösung für den Mindestlohn von 1500 Euro und für eine Flexibilisierung der Arbeitszeit zu finden. Kurz vor dem Fristende am 30. Juni 2017 wurde dann die „Lösung“ präsentiert, um einer Zwangsmaßnahme der Regierung zu entgehen. Der Mindestlohn wird bis 2020 in allen Branchen umgesetzt, bei der Arbeitszeit vertagte man sich. „Aber das bleibt auf der Agenda“, erklärte der damalige ÖGB-Chef und feierte das Funktionieren der Sozialpartnerschaft. Ein Jahr ist nun vergangen, die Präsidenten haben gewechselt … die Agenda ist geblieben. Und daher bräuchten die Spitzen von AK und ÖGB eigentlich gar nicht so überrascht sein, wenn die neue Regierung nun wirklich einen Entwurf für die Flexibilisierung vorlegt – zumal dieser dem damaligen Verhandlungsergebnis sehr ähnlich sein soll. Ja, die Sozialpartner hätten auch selbst ein Konzept vorlegen können, Zeit genug hätte man gehabt. Nun stehen die Genossen im Schmollwinkel und mokieren sich darüber, dass man nicht eingebunden war und nun etwas durchgepeitscht wird. Und gleichzeitig wird eine Begutachtung im Ausschuss blockiert und damit die Möglichkeit vertan, bei der Neuregelung mitzugestalten. Lieber spielt man mit den Ängsten der Arbeitnehmer und übt sich bereits im Klassenkampf. Leider. Denn Österreich würde eine konstruktive Opposition brauchen.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at