Neues Volksblatt: “Was ist gratis?” von Markus EBERT

Ausgabe vom 8. Februar 2018

Linz (OTS) - SPÖ und Grüne tingeln derzeit durch Oberösterreich, um Stimmung gegen den Beitrag für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten zu machen. Das ist politisch legitim, beide Parteien müssen schon aus Gründen der Eigenprofilierung die Auseinandersetzung mit der OÖVP-FPÖ-Regierungspartnerschaft suchen.
Weniger legitim, um nicht zu sagen unredlich, ist es freilich, wie in der Agitation gegen die Kindergartengebühr die Sachebenen vermischt werden. Das eine ist die — für die Gemeinden durchaus fordernde — rasche Umsetzung der Maßnahme, was für berechtigte Kritik sorgt. Das andere indes ist das Totschlagargument, dass sich viele Eltern die neue Gebühr nicht leisten können und daher ihr Kind/ihre Kinder von der Nachmittagsbetreuung abmelden. Dass es gestaffelte und sozial gestaltbare Tarife gibt, fällt ebenso unter den Tisch wie die Tatsache, dass nun einmal alle Bundesländer außer Wien einen Beitrag einheben. Und: Natürlich ist der Schluss unzulässig, dass jede nun erfolgte Abmeldung ausschließlich finanzielle Gründe hätte. Skurril wird es, wenn die Beitragsfreiheit gefordert wird, weil ansonsten die Kinder mehr vor dem Fernseher sitzen würden oder weil es viele Familien gibt, deren Wohnungen keinen Balkon haben.
Im Übrigen, darauf verweist LH Thomas Stelzer im heutigen VOLKSBLATT-Interview, stellt sich nicht zuletzt diese Frage: „Was ist gratis? Es zahlen immer die Steuerzahler.“

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