Neues Volksblatt: „Veränderung“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 13. Mai 2017

Linz (OTS) – Was man so alles gegen Wahlen ins Treffen führen kann, ist schon bemerkenswert. Etwa — wie das die außenpolitische Sprecherin der SPÖ tat — den OSZE-Vorsitz, den Sebastian Kurz derzeit als Außenminister inne hat. Dieser Logik zufolge dürfte Österreich aber im Herbst 2018 auch nicht wählen, denn da haben wir den EU-Ratsvorsitz.
Man darf auch deswegen nicht wählen, weil jetzt, so die SPÖ-Propaganda, das Schul- und das Jobpaket nicht kommen und die Kalte Progression nicht angegangen wird. Als ob die Regierung hier in den letzten Monaten Meter gemacht hätte. Der Aufschwung wird durch vorgezogene Wahlen auch gefährdet, warnte der rote Infrastrukturminister. Und die SPÖ-Chefin in OÖ glaubt, dass man nach der einjährigen Bundespräsidentenwahl nicht schon wieder wählen soll. Offenbar sind Wahlen in der parlamentarischen Demokratie das Böse an sich. Sicher, sie kommen nicht immer gelegen, aber hin und wieder außertourlich den Souverän zu Hilfe zu rufen, um den verfahrenen Karren vielleicht doch aus dem Graben zu bekommen, kann ja nicht grundsätzlich verwerflich sein. Es wird sich morgen zeigen, ob Sebastian Kurz von der ÖVP die Obmannliznez bekommt, die Partei für den nächsten Urnengang entsprechend aufzustellen, aber mit einem hat er — davon unbeschadet — recht: Vorgezogene Wahlen wären ein Weg, „um in Österreich Veränderung möglich zu machen“.

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