Neues Volksblatt: “Unberührbare?” (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 12. Februar 2018

Linz (OTS) - Man muss der oberösterreichischen SPÖ-Vorsitzenden Birgit Gerstorfer Respekt zollen. Sie ist in einer Presseaussendung zum Gedenken an den 12. Februar 1934 nicht der Versuchung erlegen, die damaligen Geschehnisse mit der politischen Situation in der Gegenwart in Verbindung zu bringen. Die Februarkämpfe des Jahres 1934 sollten „daran erinnern, dass die großartige Errungenschaft Demokratie niemals als Selbstverständlichkeit vorausgesetzt werden darf“, so Gerstorfers Befund, den wohl jeder in diesem Land unterschreiben kann.
Die Bundes-SPÖ indes kommt bei der Erinnerung an die „Opfer des Austrofaschismus“ an Anspielungen zur jetzigen politischen Konstellation nicht vorbei. Die FPÖ ziele „darauf ab, die Menschen gegeneinander auszuspielen. Danke der Hilfe der ÖVP ist sie damit in die Regierung gekommen“, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Keine Frage: Man kann als SPÖ die Regierungsparteien kritisieren, das ist das gute Recht einer Opposition. Aber es ist ziemlich erbärmlich, eine nach einer ordnungsgemäßen demokratischen Wahl legitim zustande gekommene Koalition auch nur in Ansätzen mit der Situation in den frühen 30er Jahren des letzten Jahrhunderts in Verbindung zu bringen. Im Übrigen sollte die SPÖ nicht so tun, als wären die Blauen die Unberührbaren — immerhin sitzt man in der burgenländischen Landesregierung im rot-blauen Koalitionsboot.

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