Neues Volksblatt: „Obolus“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 29. Mai 2018

Linz (OTS) - Natürlich ist es jetzt auch nicht generell so, dass sich die Mindestsicherung als warmer Geldregen über jene ergießt, die es mit dem Arbeiten nicht so haben oder die im Ausland das österreichische Sozialsystem genau studiert und im Sozialgeld einen Anreiz für eine Übersiedlung in Schlaraffenland gesehen haben. Aber es ist auch nicht generell so, dass die Mindestsicherung mit 100-prozentiger Treffsicherheit ausgestattet ist. Was natürlich auch damit zu tun hat, dass man sich vor einiger Zeit von einer österreichweit einheitlichen Lösung verabschiedet hat — und seither praktisch in jedem Bundesland eine andere Regelung gilt. Wobei, auch das muss gesagt sein: Die jeweiligen Bundesländer-Regelungen haben dazu geführt, dass für den Bezug der Mindestsicherung dort und da schon zusätzlich zu erfüllende Bedingungen eingeführt wurden — siehe OÖ, siehe NÖ, siehe das Burgenland oder Tirol und Vorarlberg. Restriktionen sind also keine böse Erfindung der jetzigen Bundesregierung, sondern sie sind Realität — und auch die ist nicht grundsätzlich böse. Selbstverständlich hat man gerade bei Sozialleistungen sehr genau darauf zu achten, wie treffsicher sie bei jenen ankommen, die sie tatsächlich brauchen. Schließlich muss dafür ja auch jemand aufkommen — und der heißt Steuerzahler. Ihm gegenüber gilt die uneingeschränkte Verpflichtung, seinen Obolus bestmöglich einzusetzen.

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