Neues Volksblatt: “Messer gewetzt” (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 23. Mai 2018

Linz (OTS) - Nach den harsch bis rüde ablehnenden Reaktionen aus der Arbeitnehmer-Vertretungsseite auf die Regierungspläne zur Reform der Sozialversicherung dürfte eine Prophezeiung nicht allzu gewagt sein:
dass nämlich eher über kurz als über lang Unterschriftenlisten gegen den „größten Angriff auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der zweiten Republik“ kursieren. Immerhin hat der, von dem dieses Zitat stammt — Oberösterreichs AK-Präsident Johann Kalliauer — im kommenden Jahr eine Wahl zu schlagen. Ihm und seinesgleichen kann das Reformvorhaben als Agitationsbasis nur willkommen sein. Umso mehr muss darauf geachtet werden, wie sehr die Versichertengemeinschaft in den Streit hineingezogen wird — um nicht zu sagen, von einer Funktionärskaste in Geiselhaft genommen wird. Gerade im Gesundheitsbereich hat man das schon mehrfach erlebt, auch im Bildungsbereich wurden Reformdebatten immer wieder über die Bande — sprich die Schülerinnen und Schüler — gespielt.
Bundeskanzler Sebastian Kurz weiß, was in einer so heiklen Angelegenheit wie der Kassenreform auf ihn zukommen kann — nicht von ungefähr hat er unlängst gemeint, er werde sich bei seinen Vorhaben „weder von Demonstrationen noch von Streiks abbringen lassen.“ Spätestens heute nach der ÖGB-Bundesvorständekonferenz wird man einen ersten Eindruck davon bekommen, wie sehr die Messer schon gewetzt sind.

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