Neues Volksblatt: „Kunst“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 28. März 2018

Linz (OTS) – Im Vorjahr sind die Staatseinnahmen stärker gestiegen als die Staatsausgaben — was zur Folge hat, dass die Schulden und das Defizit gesunken sind. Das ist relativ betrachtet erfreulich, absolut aber noch kein Ruhekissen, jedenfalls nicht bei einer Staatsverschuldung von 290,3 Milliarden Euro. Das heißt, der Finanzminister hat immer noch genug zu tun, um den Staatshaushalt mehr in Richtung Gesundung zu bringen.
Weil das gerne übersehen wird, wenn von Einnahmen oder Ausgaben die Rede ist: Der Staat füllt seinen Säckel zu 87,4 Prozent aus den Steuern und Sozialbeiträgen. Wenn daher danach getrachtet wird, auf der Ausgabenseite sorgsam zu agieren, dann muss das ganz im Interesse der Zahler sein.
Dass es mit der Ausgaben-Sorgfalt nicht immer weit her ist, hat uns jüngst eine besondere Episode gelehrt. Die seinerzeitige Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) hat zu Unrecht einem Bewerber eine Bewerberin vorgezogen, am Ende des Rechtsstreits steht, dass die Republik dem diskriminierten Mann mehr als 300.000 Euro zahlen muss. Bures ist mehr oder weniger sehenden Auges in dieses Unglück marschiert, die von ihr ins Treffen geführte Unterrepräsentation von Frauen war — für die Personalentscheidung — eine Fehlannahme. Aber macht nix, der Steuerzahler blecht dafür. Wir lernen: Einnehmen ist leicht, verantwortetes Ausgeben aber durchaus eine Kunst.

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