Neues Volksblatt: „Herausforderung“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 13. Juli 2017

Linz (OTS) – Landeshauptmann Thomas Stelzer hat gestern in Sachen Finanzpolitik des Landes OÖ keinen großen verbalen Bogen um den Kern der Sache gemacht: Es gebe „Änderungsbedarf“ und „nichts zu beschönigen“, sagte er mit Blickwinkel auf die im Expertenbericht zu den Finanzen des Landes ausgewiesenen knapp drei Milliarden Euro Schulden. Dort, so Stelzer, dürfe man „nichts mehr draufpacken“. Den Expertenrat, dass es „unerlässlich“ sei, „über strukturelle Reformen nachzudenken“, wollen die Regierungspartner OÖVP und FPÖ uneingeschränkt befolgen, wie gestern mehrfach betont wurde.
Keine neuen Schulden, Schulden abbauen: Vor dieser Herausforderung steht die Landesregierung, erster Gradmesser für den Willen, das zu bewerkstelligen, wird das Budget 2018. Es wird spannend sein zu beobachten, ob SPÖ und Grüne am viel zitierten „Kraftakt“ mitwirken wollen.
Wobei eines auch klar zu sagen ist: Die mit der Startbilanz beauftragten Experten konstatieren unmissverständlich, dass sich Oberösterreich in keiner finanziellen Schieflage befinde, sondern vielmehr in einer Position, selbst steuernd eingreifen zu können. Das relativiert den Schuldenstand von drei Milliarden insofern, als dass das auch bedeutet, dass das Geld nicht zum Fenster hinausgeworfen worden ist, sondern in schwierigen Zeiten — vom Landtag gebilligt — bewusst in die Hand genommen wurde.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at