Neues Volksblatt: „Grundeinkommen“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 20. Juli 2018

Linz (OTS) – Aus den Augen, aus dem Sinn: So hat gestern die Liste Pilz agiert. Kaum war der Hinauswurf der Abgeordneten Martha Bißmann aus dem Parlamentsklub publik gemacht worden, war auch schon die Klub-Homepage gesäubert, sprich Bißmanns Konterfei entfernt. Von den nunmehr sieben Abgeordneten — vier Männer, drei Frauen — sind immerhin vier mehr als nur gewöhnliche Mandatare: Die Liste Pilz hat nämlich zwei Klubobmänner und zwei stellvertretende Klubobfrauen. Das nennt man einen ausgeprägten Overhead, spielt realpolitisch aber keine Rolle, denn außer dem unter Schmerzen zurückgekehrten Listengründer Peter Pilz hat ohnehin niemand etwas in der ersten Reihe verloren. Als Treppenwitz der Pilz-Geschichte mutet an, dass ausgerechnet die Weitergabe von „sensiblen internen Informationen“ als Ausschlussgrund genannt wurde — ganz so, als ob Peter Pilz nicht sein halbes politisches Leben mit internen Informationen herumgefuchtelt und dazu stets laut „Skandal“ gerufen hätte. Skurril ist natürlich auch, dass die selbsternannte Kontrollpartei mit dem Bißmann-Ausschluss für die erste wilde Abgeordnete in dieser Periode sorgt. De facto haben „freie“ Mandatare keinen Einfluss auf das parlamentarische Geschehen, genau genommen sind sie nichts anderes als die Bezieher eines bedingungslosen Grundeinkommens. Aber das sind, weil politisch irrelevant, die anderen Pilz-Mandatare auch.

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