Neues Volksblatt: “Grünes Dilemma” von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 26. Juni 2017

Linz (OTS) - Er war und ist sicher einer der prominentesten und profiliertesten Gesichter der Grünen. Seit 31 Jahren – also seit dem Einzug der Grünen ins Parlament und nur mit einer kurzen Unterbrechung – saß Peter Pilz im Nationalrat und sorgte immer wieder für Wirbel und Unterhaltung, für Aufklärung und Aufregung. Seit gestern hat die „Pilz'sche-One-Man-Politshow“ das Ablaufdatum 15. Oktober. Und der dritte Eurofighter-Ausschuss wird ohne ihn auskommen müssen, denn gestern hat die Parteibasis seine Alleingänge und parteiinternen Querschüsse abgestraft. Aber auch durch die Rückversetzung von Gabriela Moser auf der OÖ-Landesliste verlieren die Grünen ihre „Aufdecker-Kompetenz“. Und damit stolperten die Grünen binnen weniger Monate zum zweiten Mal über ihre Mitglieder. Ja, „Basisdemokratie“ ist ein Balanceakt, der mit Risken verbunden ist. Zwar spiegeln solche Entscheidungen nicht unbedingt den Willen des Wählers, sondern jene des Parteiapparates wider. Aber man sollte sie trotzdem nicht ignorieren – wie dies die Wiener Grünen bei der Heumarkt-Frage getan haben.
Dieses grüne Dilemma könnte bald auch die SPÖ haben: Denn was will SPÖ-Chef Kern tun, wenn nach wochenlangen Verhandlungen ein rot-blauer Pakt fertig ist und zwar nur wenige SPÖ-Mitglieder überhaupt abstimmen, den Vertrag aber ablehnen? Einen Schleichweg wie in der CETA-Frage wird er dann nicht finden können.

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