Neues Volksblatt: „Chance“ (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 24. August 2018

Linz (OTS) – „Beim Reden kommen die Leute zusammen“, dieses Sprichwort bewahrheitet sich auch in der hohen Politik. Der Antritt der ÖVP-FPÖ-Regierung hatte ja bei einigen Sozialpartnern — höflich gesagt — für Irritationen gesorgt. Das Fehlen des roten Drahtes in die Regierungsbüros führte offensichtlich zu prophylaktischem Protest. Die Rhetorik von Gewerkschaft und Arbeiterkammer in Richtung Kurz & Co. war in den vergangenen Monaten durchaus nicht zimperlich, da wurde Lohn- und Pensionsraub unterstellt und ein heißer Herbst versprochen. Nun saß man also im Kanzleramt beisammen … und der Beziehungsstatus scheint sich zu normalisieren. Man hat die neue Regierung zwar noch nicht lieb, aber es war ein konstruktives Gespräch, freute sich etwa ÖGB-Chef Katzian.
Eines wurde von Kurz aber ebenfalls klar gestellt: Die Bundesregierung braucht keine Nebenregierung. Wenn die Sozialpartner keine Lösung finden, werde die Regierung trotzdem aktiv. Das Scheitern eines Kompromisses ist also keine Alternative mehr. Wollen die Sozialpartner ihren Einfluss und ihre Lösungskompetenz erhalten, müssen sie zeigen, dass sie mehr als nur den kleinsten gemeinsamen Nenner finden können. Man kann gespannt sein, ob die neue Präsidenten-Generation diese Chance nutzen kann. Ansonsten droht die Sozialpartnerschaft zur bloßen Interessenvereinigung zu verkommen, die lediglich Lobbyarbeit in eigener Sache betreibt.

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