Neues Volksblatt: „Bremsklotz Wien“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 3. September 2018

Linz (OTS) – Dass ÖVP und FPÖ gestern in ihren Reaktionen auf den angekündigten Rückzug der Grünen Front-Frau Maria Vassilakou umgehend Neuwahlen forderten, liegt auf der Hand. Einerseits wähnt man sich dank türkis-blauer Bundesregierung auch in der Bundeshauptstadt im Aufwind, während andererseits die Grünen (mehr) und die SPÖ (etwas weniger) sehr viel Zeit für Selbstbeschäftigung aufbringen. Wenn Vassilakou sagt: „Mein Fokus liegt jetzt zu 100 Prozent auf meiner Arbeit für diese Stadt“, dann klingt das schön, ist aber ein leeres Versprechen. Denn das öffentliche Interesse wird sich hauptsächlich darauf konzentrieren, wie die Diadochenkämpfe um die grüne Spitzenkandidatur ausgehen, und weniger auf die Frage, was die Vizebürgermeisterin bis zu ihrem Ablaufdatum treibt.
Die Nabelschau des grünen Partners kann natürlich auch der SPÖ nicht egal sein, schließlich bleibt man im Koalitionsboot von den Wickeln nicht gänzlich unberührt. Dazu kommt, dass sich Michael Ludwig von der fragilen Situation der Bundes-SPÖ nicht zu 100 Prozent abkoppeln kann.
Rest-Österreich ist von den Wiener Turbulenzen insofern betroffen, als es einige bundespolitische Vorhaben gibt — Stichwort Steuerautonomie, Stichwort Kinderbetreuung oder auch Stichwort Mindestsicherung —, die die Länder gehörig fordern. Eine dahinsiechende Wiener Stadtregierung hat leider das Potenzial, zum Bremsklotz zu werden.

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