Neues Volksblatt: „Anliegen“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 21. Juli 2018

Linz (OTS) Nach den Verbalattacken von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den anschließenden Ausritten gegen den ihn kritisierenden Bundespräsidenten setzte ein mediales Wehklagen darüber ein, dass Alexander Van der Bellen das Geschäft der Opposition übernehmen müsse, weil sonst niemand der Regierung Paroli biete. Das müsste er natürlich nicht, aber weil er es tut, offenbart der Bundespräsident tatsächlich den maroden Zustand der parlamentarischen Oppositionsparteien. SPÖ, Neos und Liste Pilz sind jeweils auf ihre Art auf der Suche nach einer Identität. Bis sie ihren Platz gefunden haben, unterhält uns wenigstens die Liste Pilz, die freilich mit dem Ausschluss von Martha Bißmann ihr ganzes Pulver in punkto Skurrilität noch nicht verschossen haben dürfte. Jedenfalls ließ die Pilz-Abgeordnete Daniela Holzinger gestern wissen, dass für sie der Ausschluss von Bißmann mit Verärgerung über die klubinterne Zusammenarbeit „nicht ausreichend begründbar“ sei. Zum Glück war sie bei der Abstimmung über Bißmann nicht dabei, so war die geforderte Einstimmigkeit um eine Spur leichter zu finden. Der Ausgestoßenen bot Holzinger — selbst in der letzten Periode im Unfrieden von der SPÖ geschieden — „weiterhin eine enge parlamentarisch-inhaltliche Zusammenarbeit“ an. Fragt sich nur mehr, welche Anliegen die Liste Pilz eigentlich noch glaubwürdig vertreten will.

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