NEOS zu Faßmann: Ehrlich in der Analyse, machtlos in der Ausführung

Matthias Strolz: „Bildungsminister Faßmann wirkt ehrlich und authentisch – gleichzeitig aber auch hilflos. Integration ist eine Querschnittsmaterie und braucht einen eigenen Minister“

Wien (OTS) – Wenig neue Erkenntnisse hatte heute Bildungsminister Faßmann im „Journal zu Gast“ zu bieten, außer der, dass er offenbar in der politischen Realität angekommen ist. „Dass Faßmann offen zugibt, dass er nicht weiß, was er mit den bereits im System befindlichen Schülerinnen und Schüler machen soll, die durch den neu eingeführten Marketing-Schmäh „Deutschklassen“ eben nicht profitieren, wirkt authentisch und ehrlich – löst aber das Problem nicht. Dass er nicht weiß, wie er das Problem „Gewalt an den Schulen“ lösen soll ebenso. Und dass er zugibt, dass er durch den Wechsel vom Wissenschafter zum Politiker inhaltliche Abstriche machen musste, das alles ehrt ihn, hilft aber keinem Schüler, keiner Schülerin, keiner Lehrerin und keinem Lehrer. Gelingende Integration kann und wird so nicht möglich sein – auch wenn der Bildungsminister das Problem zumindest erkannt hat“, bedauert NEOS-Klubobmann und Bildungssprecher Matthias Strolz, der darauf hinweist, dass man mit den gestrichenen Integrationsmitteln mehr Sozialarbeiter anstellen hätte können, die sich des Themas Gewalt annehmen hätten können.

In der Analyse ist Faßmann bereits der zweite Minister nach Außenminister Kneissl zu Jahresbeginn, der feststellt, dass Integration eine Querschnittsmaterie sei und ihm deshalb auch bis zu einem gewissen Grad die Hände gebunden sind. „Auch hier hat Faßmann natürlich recht. Deshalb braucht es wieder ein eigenes Ressort, das für Integration zuständig ist – aber der ehemalige Integrationsminister hat sich sobald er Bundeskanzler wurde dagegen entschieden. Ich warne davor, noch länger tatenlos zuzuschauen oder sogar die wachsenden Probleme zu nutzen, um einfach das politische Geschäft mit der Angst zu machen. Wir können zum Beispiel mit einem Chancenbonus mittels Sozialindex oder mit einer Integrationsstiftung, wie diese Woche von uns beantragt, gegensteuern. Es geht um die Kinder und Jugendlichen in unserem Land – unsere Zukunft. Wir dürfen nicht einfach tatenlos zuschauen, wie sich die Probleme stauen“, warnt Strolz.

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