NEOS: Transparenz nicht nur in Wahlkampfzeiten gefordert | NEOS

Nick Donig: „Ehrliche Partei-Finanzierung nicht nur 82 Tage vor der Wahl sondern das ganze Jahr“

Wien (OTS) - Positiv reagiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf die Absicht von ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger, die Transparenz der Partei-Finanzierung im Wahlkampf zu einem parteiübergreifenden Anliegen zu machen. „NEOS haben diesen Fokus von Beginn an als wichtigen Teil von verantwortungsvoller Politik hervorgehoben und sind die einzigen, die das auch wirklich konsequent leben. Wer es mit Transparenz ehrlich meint, darf sie nicht nur auf die Zeit vor der Wahl einengen“, fordert Donig eine Transparenz-Verpflichtung bei Parteifinanzen und Spenden das ganze Jahr über.

Eine Beschränkung auf die aktuell gesetzlich festgelegte Wahlkampfzeit ermögliche vor allem den Großparteien zu viele Gelegenheiten für Umgehungen und zweifelhafte Konstruktionen über Vorfeldorganisationen, Vereine und ähnliches. „Wenn ich mir die Plakate, Inserate und Werbeveranstaltungen anschaue, die es seit Wochen gibt, dann fließt ein wesentlicher Teil des Geldes lange vor der Frist und über diverse Kanäle - das führt die Regelung ad absurdum."

NEOS sind Vorreiter bei Offenlegung der Parteifinanzen

NEOS verstehen sich als Pionier bei der Offenlegung der Parteifinanzen. Alle Ein- und Ausgaben, von der Großspende bis zum Büromaterial, werden auf der Transparenz-Website von NEOS laufend aufgelistet. „Es ist ein Aufwand, aber es ist möglich, verantwortungsvoll und transparent zu informieren, was mit Steuergeld und Spenden passiert und woher sie kommen."

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