NEOS: CETA kann Vorbild für weitere Freihandelsabkommen werden

Sepp Schellhorn: „Im Expertenhearing des Wirtschaftsausschusses ist klar geworden, dass Österreich von CETA profitiert.“

Wien (OTS) – Erfreut zeigt sich NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn über das heutige Expertenhearing und die positive Abstimmung zu CETA im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates: „Einmal mehr wird deutlich, wie wichtig CETA gerade für eine kleine und offene Volkswirtschaft wie Österreich ist. Der Vertrag mit Kanada ist das bis jetzt am besten vorbereitete und ausgearbeitete Handelsabkommen der EU, gerade was Rechtssicherheit und den Schutz von Umwelt- und Sozialstandards angeht. Eine Absenkung von Standards, wie von Kritikern gern heraufbeschworen wird, ist nicht der Fall“, betont Schellhorn. Auch die neuen Schiedsgerichte setzen neue Standard und sind hohen Transparenzregeln unterworfen, die weit über die Öffentlichkeit in nationalen Gerichtsverfahren hinausgehen. Das ist gerade bei Kanada notwendig, da dort völkerrechtliche Verträge vor innerstaatlichen Gerichten nicht geltend gemacht werden können.

Der NEOS-Wirtschaftssprecher sieht CETA auch als Vorbild für weitere Freihandelsabkommen: „Das kann eine neue Benchmark für künftige Freihandelsabkommen werden. Nicht nur um unseren Wohlstand auf Jahrzehnte abzusichern, sondern auch noch weiter auszubauen. In einer Zeit in der Protektionismus und Zollkriege wieder aufkochen, ist es umso wichtiger mit anderen offenen Wirtschaften Freihandelsabkommen zu schließen um damit einen Gegenpol zu schaffen.“ Gerade im Sinne der kleinen und mittleren Unternehmen müsse sichergestellt werden, dass die Politik Rahmenbedingungen schafft, die Wirtschaftswachstum und damit Arbeitsplätze fördern. „Der Mittelstand profitiert enorm vom Freihandel – etwa durch den Zugang zu öffentlichen Aufträgen, durch vereinfachte Exportverfahren oder auch angeglichene Rechtsnormen,“ zeigt Schellhorn abschließend auf.

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